Das Kulturförderungsgesetz hat heute die Schlussabstimmung in beiden Kammern passiert. Pro Helvetia ist dem Parlament dankbar, dass es Lösungen für strittige Fragen gefunden und die Vorlage des Bundesrats entscheidend nachgebessert hat. Zwar legt die Stiftung ihre Strategie nicht im Alleingang fest, sondern sie wird voraussichtlich ab 2012 von der Regierung über einen Leistungsauftrag festgelegt. Dieser baut auf der Kulturbotschaft auf, die der Bundesrat alle vier Jahre dem Parlament vorlegt. Bei der Ausgestaltung der Leistungsvereinbarung muss der Bundesrat jedoch auf die künstlerische und operative Freiheit von Pro Helvetia achten, so will es das Gesetz. Gut möglich, dass sich das sogar als Vorteil herausstellt: Ein intensiver Dialog kann nur dazu führen, dass der Bundesrat die Ziele der Stiftung mitträgt.
Für die Impulse zuständig
Das Gesetz schafft Transparenz, indem es die Aufgabenverteilung zwischen dem Bundesamt für Kultur (BAK) und Pro Helvetia unmissverständlich klärt. Demnach ist die Stiftung künftig für die Kulturvermittlung wie für die direkte Künstlerunterstützung in Form von Werkbeiträgen verantwortlich – letzteres wollte der Bundesrat den Gemeinden und Kantonen überlassen. Weiter fallen die Nachwuchsförderung und die Impulsprogramme ins Portfolio von Pro Helvetia. Das BAK ist verantwortlich für die kulturpolitische Gesamtplanung, für die Umsetzung von einmaligen Grossprojekten sowie die Vergabe von Preisen. Bisherige Instrumente der Nachwuchsförderung wie die Eidgenössischen Wettbewerbe für Kunst und für Design gehen, so das Parlament, an Pro Helvetia über. Die Stiftung ist zuversichtlich, dass der Aufgabentransfer auf einvernehmliche Weise bewerkstelligt werden kann.
Gewaltentrennung
Das Gesetz verändert auch die Struktur von Pro Helvetia. Im Kern geht es um die Trennung von strategischer und operativer Macht: Der Stiftungsrat wird von heute 25 auf sieben bis neun Personen verkleinert. Ihm zur Seite steht eine Fachkommission. Mit dieser neuen Organisation gewinnt Pro Helvetia an Beweglichkeit im Blick auf kommende Herausforderungen.
Quelle: Pro Helvetia
