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Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag (Del-D) trifft deutsche Parlamentsabgeordnete in Zürich

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Das Treffen der Deutsch-Schweizerischen Parlamentariergruppe und der schweizerischen Del-D findet dieses Jahr in Zürich statt. Zu Beginn des Anlasses wird an der Universität Zürich in Anwesenheit des Rektors Prof. Dr. Andreas Fischer und des Prorektors Prof. Ottfried Jarren die Frage Deutscher Professoren und deutscher Lehrpersonen an Schweizer Hochschulen besprochen. Auf dem Programm stehen ferner ein Austausch über die grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekte auf der Schiene, finanzpolitische Themen (bspw. Quellensteuerabkommen, Mehrwertsteuer) und die Zusammenarbeit der beiden Nachbarländer im Energiebereich. Kontroverse Themen wie die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit und eine allfällige Anwendung der Ventilklausel, die 8-Tageregel und die Kautionspflicht für deutsche Handwerker sollen ebenfalls diskutiert werden sowie die Planung der geologischen Tiefenlager für radioaktive Abfälle.

Die deutschen Gäste werden zudem mit den beiden Zürcher Regierungsräten Ernst Stocker und Martin Graf zusammentreffen.

Nebst der Präsidentin der Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag, Nationalrätin Kathy Riklin, und dem Vizepräsidenten, Ständerat Joachim Eder, werden Nationalrat Caspar Baader, Ständerat Roland Eberle, Nationalrat Hans-Jürg Fehr, Ständerat René Imoberdorf und Nationalrat Martin Naef an der Zusammenkunft teilnehmen.

Die Deutsch-Schweizerische Parlamentariergruppe wird mit dem Vorsitzenden, Thomas Dörflinger, MdB (CDU), Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB (SPD), Andreas Jung, MdB (CDU) und Bernhard Brinkmann, MdB (SPD), vertreten sein. Der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Schweiz, Peter Gottwald, wird ebenfalls am Treffen teilnehmen.

Quelle: Das Schweizer Parlament

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