In den nächsten fünf Monaten werden 110 Millionen Packungen Tamiflu produziert werden – Produktion kann bei Bedarf bis Ende Jahr auf 36 Millionen Packungen pro Monat erhöht werden…
Mitglieder der Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag führen am 13. und 14. Mai 2009 in Berlin Gespräche mit dem Schwerpunkt Finanz- und Steuerpolitik und den sich daraus ergebenden Veränderungen für die Schweiz. Vorgesehen sind Gespräche auf parlamentarischer Ebene sowie mit Finanzminister Peer Steinbrück.…
BVB und BLT möchten in den Jahren 2011 bis 2013 ihren Rollmaterialpark erneuern und haben eine grössere gemeinsame Rollmaterialbestellung vorbereitet. Vier Pro- totypen des neuen Trams „TANGO“ von Stadler Rail sind unterdessen an die BLT ausgeliefert und werden dort erprobt. Seit heute wird das neue Tram auch bei der BVB…
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerates (APK-S) will damit betonen, wie wichtig es ihr ist, dass die Schweiz sich an den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zur Bewältigung der weltweiten Finanzkrise beteiligt. Im gleichen Bestreben sprach sich die Kommission für die Verlängerung eines Rahmenkredits von 2,5 Milliarden Franken für die internationale Währungshilfe…
Konzessionierte Radio- und Fernsehveranstalter, die von Gebührenanteilen profitieren, sollen den Parteien und Abstimmungskomitees vor eidgenössischen Volksabstimmungen unentgeltliche Sendezeiten zur Verfügung stellen. Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates hat eine Vorlage zur Einführung von politischen Werbespots zuhanden ihres Rates verabschiedet.…
Die Kommission sieht die Leistungsfähigkeit des FinöV-Fonds wegen der Rezession bedroht und hat eine Motion verabschiedet, um eine sich abzeichnende Finanzierungslücke zu schliessen oder zumindest zu verkleinern.…
Bessere Rahmenbedingungen für die Innovationsförderung in der Schweiz: Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats hat in ihrer Sitzung vom 7./8. Mai die Teilrevision des Forschungsgesetzes behandelt, die die Kompetenzen und Aufgabenbereiche der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) klärt. Daneben behandelte die Kommission Geschäfte aus den Bereichen…
Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates ist der Ansicht, dass die politische Führung in der Schweiz durch eine Regierungsreform gestärkt werden muss. Sie hofft deshalb, dass der Bundesrat die von ihm geäusserten Absichten, neue Vorschläge für eine Regierungsreform zu unterbreiten, möglichst rasch in die Tat umsetzt.…
Huawei Technologies ernennt das Transport- und Logistikunternehmen Panalpina zu ihrem Logistik-Service-Provider (LSP) erster Wahl für die Erbringung durchgehender Transportlösungen von China nach Brasilien. Huawei ist eine der führenden globalen Telekommunikationsgesellschaften. Im Rahmen eines 3-Jahres-Vertrages wird Panalpina alle internationalen Luftfrachtsendungen (mehrere tausend Tonnen) von China nach Brasilien abwickeln. Am Destinationsort erbringt…
Die ständerätliche Kommission für Wirtschaft und Abgaben fordert eine Sondersession ihres Rates, damit der Ausgleich der Folgen der kalten Progression und die Familienbesteuerung gleichzeitig behandelt werden können. Die Mehrwertsteuer-Vorlage wurde in der Kommission verabschiedet und kann in der Sommersession beraten werden.…