Rätia Energie schloss 2008 mit dem besten bisher erzielten Jahresergebnis ab. Bei einer Gesamtleistung von rund 2 Milliarden Franken (+ 6%) resultierte ein Ebit von 185 Millionen Franken (+ 153 %) und ein Gruppengewinn von 94 Millionen Franken (+ 26 %). Der Generalversammlung beantragt der Verwaltungsrat die Ausschüttung einer um…
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Das Schweizer Medienhaus Tamedia hat 2008 seinen Umsatz erneut gesteigert. Das Umsatzwachstum ist wesentlich auf die Espace Media Groupe zurückzuführen, die erstmals während eines ganzen Jahres konsolidiert wurde. Das Ergebnis vor Steuern (EBIT) verzeichnete, in erster Linie aufgrund von Investitionen in neue Medienprojekte, einen Rückgang. Das Ergebnis ging, nach hohen…
read moreAnlässlich einer Aussprache über die Position der Schweiz in der Kontroverse um die Amtshilfe bei Steuerangelegenheiten hat die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) das Fehlen einer klaren Strategie seitens des Bundesrates bemängelt. Zudem hat sie die Freihandelsabkommen der Schweiz mit Kolumbien und Japan verabschiedet. Schliesslich hat sie sich für die…
read moreDie Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates will der Post nicht gestatten, ihre Anlagegelder auch in der Schweiz auszuleihen. Sie sieht keinen Handlungsbedarf in Bezug auf die Kreditvergabe an KMU und findet es ordnungspolitisch falsch, wenn der Staat die Haftung für eine Bank übernehmen würde.…
read moreDie Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) des Ständerats führte die Detailberatung zur 11. AHV-Revision zu Ende. Ohne Gegenantrag trat sie auf die 4. AVIG-Revision ein und führte eine erste Lesung durch. Die Standesinitiative „Für angemessene Krankenkassenprämien im Kanton Genf“ lehnt sie mit 9 zu 3 Stimmen ab.…
read moreIm Rahmen der von alt Nationalrat Rolf Hegetschweiler am 18. Juni 2004 eingereichten parlamentarischen Initiative zum Steueraufschub bei Ersatzbeschaffung einer selbstbewohnten Liegenschaft hat die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates einen Vorentwurf für die Revision des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden erarbeitet.…
read moreDie Bank of England, die Europäische Zentralbank (EZB), das Federal Reserve System (Fed), die Bank of Japan und die Schweizerische Nationalbank (SNB) kündigen Swap- Vereinbarungen an, die dem Fed die Versorgung von US-Finanzinstituten mit Liquidität in Fremdwährungen ermöglichen. Falls erforderlich, würden dem Fed auf der Grundlage der zusätzlichen Swap-Abkommen mit…
read moreDie Kommission für Rechtsfragen des Ständerates (RK-S) hat an ihrer heutigen Sitzung fünf Immunitätsfälle beraten. Drei dieser Fälle betreffen Ratsmitglieder und wurden bereits vom Nationalrat behandelt (08.052 [Brunner], 08.067 [Mörgeli] und 09.010 [Meier-Schatz/Glasson]), die zwei weiteren gehen auf Anzeigen von Privatpersonen gegen Mitglieder des Bundesrates zurück.…
read moreDer Bundesrat sicherte zwar der GPK-N zu, dass die befristete Zusatzfinanzierung der IV auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt werden könne. Doch zeigte sich die Kommission enttäuscht über die rein formell gehaltene Antwort. Im Weiteren sah sich die GPK-N gezwungen, sich mit einer Amtsgeheimnisverletzung, welche ihre Arbeiten betrifft,…
read moreAuf Einladung von Nationalrat Christophe Darbellay, Präsident der Schweizer Delegation für die Beziehungen zum französischen Parlament, wird eine Delegation der Freundschaftsgruppe Frankreich-Schweiz des Senats vom 6. bis zum 9. April 2009 zu einem Besuch in der Schweiz weilen.…
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