Der quantitative und der qualitative Ausbau der Verkehrsinfrastruktur verlangt ein optimales Zusammenspiel der beiden Verkehrsträger Strasse und Schiene. Diese sollen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern sich sinnvoll gemäss ihren jeweiligen Stärken ergänzen. Um die Finanzierung der bestehenden und kommenden Infrastrukturen aber auch langfristig zu sichern, ist eine breite politische Unterstützung nötig. Diese lässt sich nur erreichen, wenn sowohl die Bedürfnisse und Interessen der Ballungszentren wie auch diejenigen der Randregionen angemessen berücksichtigt werden.
Die Verkehrskommission hat sich die ersten Ergebnisse zu den diversen Verkehrsfinanzierungsvorlagen präsentieren lassen, welche der Bundesrat im Frühjahr in die Vernehmlassung gegeben hat: Einerseits die als Gegenentwurf zur VCS-Initiative geplante Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) und als Teil davon auch die Frage der Trassenpreise in der Änderung der Eisenbahn-Netzzugangsverordnung (NZV) und andererseits die Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes im Rahmen der Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz, also die Erhöhung des Preises der Autobahnvignette. Der Bundesrat wird eine ausführliche und abschliessende Würdigung der drei Vernehmlassungen in den nächsten Wochen und Monaten vornehmen. Bereits jetzt lässt sich indessen sagen, dass zwar die grosse Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmer die Vorlagen im Grundsatz unterstützt, aber bei der konkreten Ausgestaltung noch viele Differenzen und offene Wünsche bestehen.
Zu Recht ist in all diesen Vorlagen viel die Rede von den Kapazitätsengpässen und dem dringlichen Handlungsbedarf namentlich in den Ballungszentren im Mittelland. Die Kommission, die ihre Sitzung im dritten Quartal usanzgemäss im Herkunftskanton ihres Präsidenten abhielt, konnte sich indessen vor Ort ein Bild davon machen, dass die Problematik der langgezogenen Verkehrsinfrastrukturen in eher dünn besiedelten Gebieten nicht minder dringlich ist. So hat die Kommission den Albulatunnel der RhB besichtigt, dessen Sanierung unbestrittenermassen dringlich ist. Die Dorfumfahrung Saas war für die Kommission zudem ein eindrückliches Anschauungsbeispiel, wie aufwendig einzelne sinnvolle und nötige Strassenprojekte aufgrund der schwierigen topographischen Lage sein können. Dass die Verkehrserschliessung in den Berggebieten nicht nur mit grossen Schwierigkeiten verbunden sein kann, sondern gleichzeitig auch die wesentliche Voraussetzung für die nachhaltige Besiedlung dieser Gebiete ist, davon konnte sich die Kommission in diesen zwei Tagen mehrfach überzeugen.
Quelle: KVF-S
