Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
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Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats (SGK-SR) spricht sich gegen einen bundesweiten Anspruch auf Familienzulagen für Selbständigerwerbende aus. Sie fordert den Bundesrat zudem auf, im Hinblick auf die Einführung von leistungsbezogenen Pauschalen (DRG) seine Führungsrolle verstärkt wahrzunehmen.…
read moreAusserordentliche Lagen verlangen zwar ausserordentliche Massnahmen. Demokratie und Rechtsstaat verlangen aber, dass die normale demokratische Kompetenzordnung so rasch wie möglich wieder hergestellt wird. Dieses Ziel verfolgt ein Gesetzesentwurf, den die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates ihrem Rat unterbreitet.…
read moreIm Herbst 2010 wird der Hauptdurchschlag im Gotthard-Basistunnel (GBT) stattfinden. Bereits im Frühjahr 2010 erfolgt mit dem Einbau der Bahntechnik ab dem Südportal ein grosser Schritt auf dem Weg zur Inbetriebnahme 2017. Der Einbau der Bahntechnik ist komplex und mit Risiken für die Kosten- und Termineinhaltung verbunden. Die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD)…
read moreVom Donnerstag 4. bis Samstag 6. Februar nahmen weit über 700 Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus dem In- und Ausland an den „Zweiten Schweizerischen Geschichtstagen“ in Basel zum Thema „Grenzen“ teil. Veranstaltet wurde der Kongress von der Schweizerischen Gesellschaft für Geschichte und dem Historischen Seminar der Universität Basel. In den anregenden…
read moreDie nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur ist auf das total revidierte Sportförderungsgesetz eingetreten. Erste Anpassungen in Bezug auf Gleichstellung, Umweltschutz, Unfallprävention, Unterstützung von Sportanlagenbau und Leumundsüberprüfung von J+S-Kadern wurden eingebracht.…
read moreDie Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates will keine Quoten für die Sprachregionen und die Geschlechter im Bundesrat. Die bisherigen Erfahrungen haben gezeigt, dass die Bundesversammlung auch ohne zwingende Bestimmungen auf eine ausgewogene Vertretung der Sprachregionen und der Geschlechter im Bundesrat achtet.…
read moreBevor die Kommission über die Vorlagen betreffend Agglomerationsverkehr und Beseitigung der Engpässe im Nationalstrassennetz befindet, will sie deren Finanzierung sichern und hat eine entsprechende Kommissionsinitiative formuliert.…
read moreDie Kommission des Nationalrates sprach sich mit 12 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen dafür aus, der parlamentarischen Initiative des Genfer SVP-Nationalrates André Reymond (09.407 n) keine Folge zu geben. Sie sieht angesichts der kürzlich erfolgten Änderung des Waffengesetztes (06.008 s) und der Anpassung des Waffengesetzes an Schengen (09.044 s)…
read moreMit deutlichem Mehr empfiehlt die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates, die eidgenössische Volksinitiative „Für ein gesundes Klima“ abzulehnen. Das der Kommissionsmehrheit zu weit gehende Reduktionsziel der Initiative erachtet demgegenüber eine Minderheit als den richtigen Weg im Umgang mit den wachsenden Klimaproblemen und empfiehlt deshalb die Annahme der…
read moreDie Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat mit 16 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen, drei Anträge für Kommissionsmotionen, die mehr finanzielle Mittel zur Behebung der Mängel in der Armee zur Verfügung stellen wollen, erst bei Vorliegen des Sicherheitspolitischen Berichts zu behandeln.…
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