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Vereinigung der Europäischen Senate: Ständeratspräsident zu Besuch in Den Haag

Kategorie: Politik | Eingetragen am 16. April 2009 um 10:43 Uhr

Ständeratspräsident Alain Berset wird am 16. und 17. April auf Einladung von Yvonne Timmerman-Buck, Vorsitzende der Ersten Kammer der Generalstaaten des Königreichs der Niederlande, an der 11. Tagung der Vereinigung der Europäischen Senate (ASE) in Den Haag teilnehmen.

Thema der 11. Tagung ist die Rolle der Senate in Europa. Dabei soll der Schwerpunkt auf die verschiedenen Verantwortlichkeiten und Aufgaben der Senate im Kontext der europäischen Erweiterung gelegt werden. Ratspräsident Alain Berset wird in seinem Beitrag auf die spezifische Rolle des Ständerats in einem föderalistischen Staat wie der Schweiz zu sprechen kommen.

Die Gründung der ASE im Jahr 2000 geht auf eine Initiative Frankreichs zurück. Derzeit zählt die Vereinigung folgende 16 Mitglieder: die Bundesräte von Deutschland und Österreich, die Senate von Belgien, Spanien, Frankreich, Italien, der Niederlande, Polen, Rumänien und der Tschechischen Republik, die Völkerkammer von Bosnien und Herzegowina, das britische Oberhaus, den russischen Föderationsrat, den Staatsrat der Republik Slowenien, den Schweizer Ständerat sowie (mit Beobachterstatus) den Staatsrat des Grossherzogtums Luxemburg.

Ziel der Vereinigung ist es, die Beziehungen zwischen den Senatspräsidenten zu vertiefen, das Zweikammersystem im Rahmen der parlamentarischen Demokratie zu fördern und die europäische Identität sowie das europäische Bewusstsein zu stärken.

Am Rande der Tagung wird Alain Berset bilaterale Gespräche mit mehreren Amtskollegen führen, u. a. mit Gérard Larcher, Präsident des französischen Senats, Hugo Vandenberghe, erster Vizepräsident des belgischen Senats und Sergej Mironow, Vorsitzender des russischen Föderationsrates. Das Treffen mit seinem russischen Kollegen bietet Gelegenheit, die offizielle Reise vorzubereiten, die Ständeratspräsident Berset mit einer Parlamentarierdelegation vom 24. – 30. April nach Russland führen wird.

Ständeratspräsident Berset wird zudem von Ihrer Majestät Königin Beatrix der Niederlande empfangen.

Nähere Informationen zur 11. ASE-Tagung finden Sie auf folgender Internetseite: www.aes2009.nl

Bern, 16. April 2009 Parlamentsdienste

Quelle: News Service des Schweizer Parlaments



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