Die Steuern, die der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, haben im Jahr 2009 nahezu neun Milliarden Franken betragen. Das ist nicht ganz ein Sechstel der gesamten Fiskaleinnahmen des Bundes.
Bereits in der Vergangenheit eingenommen, jedoch nicht ausgegeben, sondern in der „Strassenkasse“ gehortet hat der Bund jene 2,6 Milliarden Franken an zweckgebundenen Strassengeldern, die er per Anfang 2008 als einmalige Ersteinlage dem neuen Infrastrukturfonds (IF) gutschrieb. Von dieser Ersteinlage hat der Bund im vergangenen Jahr knapp 300 Millionen Franken verwendet. Summa summarum standen ihm 2009 demnach eigentlich beinahe 9,3 Milliarden Franken an Strassengeldern zur Verfügung.
Rund 40 Prozent der gegen neun Milliarden Franken – dies entspricht knapp 6,5 Prozent der 2009 erzielten Steuereinnahmen der Eidgenossenschaft – sind voraussetzungslos in die allgemeine Bundeskasse geflossen. Etwas weniger als 32 Prozent wurden für Strassenaufgaben wie z.B. den Unterhalt, Betrieb und Ausbau von Nationalstrassen verwendet. Weitere gut 21 Prozent wurden zum aller grössten Teil (über 1,9 Mia. Franken) in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) – Neue Eisenbahn- Alpentransversalen (NEAT), Bahn 2000, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (HGV) – sowie in Schieneninfrastrukturen in Agglomerationen investiert. Rund fünf Prozent gingen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone.
Das zweite Mal zum Tragen kam der IF: Dieser wird aus zweckgebundenen Strassengeldern gespeist und schüttete 2009 insgesamt mehr als 1’280 Millionen Franken aus – davon rund 882 Millionen für Aufgaben im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr und 398 Millionen für Schienen-Agglo-Projekte. Trotz einer einmaligen Entnahme von 2,6 Milliarden Franken aus der Rückstellung der Spezialfinanzierung Strassenverkehr (SFSV), um den IF zu alimentieren, hat der Stand der SFSV Ende des vergangenen Jahres noch immer fast 2,85 Milliarden Franken betragen.
Fazit: Die Strassenbenützer (Automobilisten, Motorradfahrer und Transporteure) finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastruktur. Ein grosser Teil der Strassen- und Autosteuern ist gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer trugen deshalb auch 2009 in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den Bundeshaushalt zu entlasten.
Quelle: strasseschweiz
