strasseschweiz setzt sich mit Blick auf die Strasseninfrastruktur und deren weiteren Ausbau für eine faire Finanzierungslösung ein. Einerseits basiert diese auf einem verbindlichen Ausbauprogramm für ein leistungsfähiges Strassennetz sowie auf einem Strasseninfrastrukturfonds analog der Regelung, wie sie mit dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) im Rahmen von FABI für die Schieneninfrastrukturen vorgesehen ist. Anderseits richtet sich eine Finanzierungslösung für die Strasseninfrastrukturen gemäss den Vorstellungen von strasseschweiz strikt nach dem Verursacherprinzip: Es werden nur so viele Finanzmittel von den Verkehrsteilnehmenden eingefordert, als für Bau, Unterhalt und Betrieb der Strasseninfrastrukturen notwendig sind.
In der laufenden Sommersession wird das Bundesparlament mit der FABI-Vorlage die Fortsetzung der Transferzahlungen von der Strasse hin zur Schiene beschliessen. Damit wird das Verursacherprinzip in der Verkehrsfinanzierung nicht nur erneut (LSVA), sondern durch die zeitliche und materielle Ausdehnung des NEAT-Viertels sowie durch die Begrenzung des Fahrkostenabzugs für Autopendler sogar zusätzlich verletzt. Deshalb gilt für den Dachverband strasseschweiz das Motto: „Solange die Löcher in der ,Strassenkasse‘ zur Finanzierung von Projekten ausserhalb des Strassenwesens weiter vergrössert statt gestopft werden, ist die Zeit für Kompromisse betreffend Steuererhöhungen nicht gekommen; vielmehr liegt sie in weiter Ferne.“
strasseschweiz – Verband des Strassenverkehrs FRS ist die Dachorganisation der Automobilwirtschaft und des privaten Strassenverkehrs in der Schweiz. strasseschweiz umfasst rund 30 Verbände aus der Automobil- und Strassenwirtschaft sowie aus den zahlreichen helvetischen Strassenbenützer- und Fahrlehrerorganisationen. Die wichtigsten Trägerorganisationen sind: TCS (Touring Club Schweiz); auto-schweiz (Vereinigung Schweizer Automobil-Importeure); AGVS, Autogewerbeverband der Schweiz; ACS (Automobil Club der Schweiz) und ASTAG (Schweizerischer Nutzfahrzeugverband).
Quelle: strasseschweiz
