Immer offener wird in Medien und Berichten über ein bevorstehendes Ende des Euro diskutiert. Dabei werden auch diverse Varianten angesprochen: Austritt Deutschlands aus dem Euro, Austritt Griechenlands und möglicherweise weiterer strukturschwacher Länder, Aufspaltung des Euros in einen „Südeuro“ und „Nordeuro“ oder gar Auflösung des Euro und Einführung aller nationalen Währungen. Die Diskussion über die Vor- und Nachteile einer Währungsunion beziehungsweise über die Bedingungen für ein langfristiges Überleben derselben ist zu begrüssen. Sie hätte aber bei der Planung in den 80er Jahren oder 1989, als die «Delors-Kommission» ihren «Bericht zur Schaffung einer Wirtschafts- und Währungsunion» im EG-Raum vorlegte, oder dann später bei der Einführung derselben 1999 geschehen müssen. Denn bereits damals war klar, dass Währungsunionen ohne politische oder mindestens fiskalische Union in ernsthafte Schwierigkeiten geraten würden, wenn einzelne Länder in Probleme geraten. Die Maastricht Kriterien sind zwar durchaus sinnvoll und haben den Zweck, ernste finanzielle Probleme in den Ländern frühzeitig zu verhindern. Die strikte Einhaltung der Maastricht Kriterien hätte vermutlich die Fälle «Griechenland» und «Portugal», die zwischen 1999 und 2009 neunmal respektive fünfmal die 3%-Defizitregel verletzten, verhindern können. Bei Spanien hingegen haben die Maastricht Kriterien wenig genützt. Denn Spanien hat – im Gegensatz zu Deutschland und Frankreich, welche beide notabene je fünfmal die Defizitkriterien verletzt haben – dies nur gerade zweimal seit Einführung des Euro gemacht. Weniger Verletzungen der Kriterien als Spanien weisen nur Belgien (einmal), Finnland und Luxemburg (beide keine Verletzungen der Defizitregel) auf. In Spanien sind in erster Linie die Unternehmungen und die Haushalte und weniger der Staat stark verschuldet. Die überdurchschnittlich tiefen Zinsen des Euroraumes führten in Spanien zu einem strukturellen Boom im Immobilienbereich, der durch keine Einhaltung jedwelcher Maastrichtkriterien hätte verhindert werden können. Er ist die Folge eines einheitlichen Währungsraumes mit einem einzigen Zinssatz für alle Länder, unabhängig von der jeweiligen wirtschaftlichen Struktur. Der EU Raum ist deshalb kein «optimaler» Währungsraum. Die USA sind das aber auch nicht, denn die strukturellen Unterschiede der Regionen sind ebenfalls sehr gross. Der Unterschied besteht aber darin, dass eine gemeinsame, übergreifende Regierung am Schluss trotz regionaler Autonomie die fiskalischen Fäden zusammenhält.
Was ist nun in Euroland zu tun? Soll der Euro mit den jetzigen Mitgliedern langfristig Bestand haben, so sollte als erstes den Bürgern klar gemacht werden, dass eine Währungsunion zwangsläufig bis zu einem gewissen Grad eine Solidarunion sein muss. In Ländern mit einer einzigen Währung wie in den USA oder der Schweiz kennt man das System des regionalen Finanzausgleichs. Zur besseren Einhaltung der Maastrichtkriterien wäre zudem eine in der Verfassung verankerte Schuldenbremse in den einzelnen Ländern eine sinnvolle Massnahme, welche die Glaubwürdigkeit nach den Sündenfällen der letzten 10 Jahre erhöhen würde.
Am Nachhaltigsten, aber auch am Schwierigsten, wäre zweifelsfrei eine Art Fiskalunion mit einer gewissen Aufgabe der nationalen fiskalischen Hoheit oder gar eine politische Union. Die Märkte werden nicht ruhen, bis die Politik eine glaubwürdige Aussage in die eine oder andere Richtung macht. Bleibt diese aus, bleibt der Euro unter Druck und dürfte zumindest in der jetzigen Form in seiner Existenz gefährdet sein. Noch ist es nicht zu spät für den Euro. Aber der Zeitpunkt für den nächsten, visionären Schritt ist jetzt gekommen.
Quelle: Vontobel
