Mit seiner Bernreise folgt der DEEA-Präsident einer Einladung, die der Präsident der Delegation EFTA/EP, Nationalrat Ignazio Cassis (FDP/TI), am 22. März 2010 beim Brüsselbesuch seiner Delegation aussprach. Bei ihrem Treffen im Bundeshaus werden die Ratsmitglieder über die parlamentarischen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz diskutieren. Der Besuch trägt dazu bei, die Beziehungen zwischen dem Europäischen und dem Schweizer Parlament zu intensivieren und neu zu definieren. Dies ist umso wichtiger, als das Europäische Parlament mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 mehr Gewicht bekommen hat.
Schon mit dem offiziellen Brüsselbesuch der Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi im vergangenen Jahr wurde der Grundstein für eine Intensivierung und Verbesserung der Beziehungen gelegt. In der Folge war die Schweizer Delegation im März dieses Jahres in Brüssel zu Gast und empfing am 26. Mai in Bern den Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments (IMCO-Ausschuss). Im Herbst wird die Delegation zu einem Besuch nach Strassburg reisen.
Die europäische Delegation wird sich auch mit Botschafter Michael Reiterer, Leiter der Delegation der Europäischen Union für die Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein treffen, sowie mit Botschafter Urs Bucher, Chef des Integrationsbüro EDA/EVD.
Pat the Cope Gallagher war in Irland Staatsminister in verschiedenen Ressorts (Verkehr, Umwelt, Meeresangelegenheiten, Gesundheitsvorsorge und Lebensmittelsicherheit). Seit 1994 sitzt er für die Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa im Europäischen Parlament.
Bei diesem Treffen soll auch der Termin für den offiziellen Schweizbesuch der DEEA im Jahr 2011 in Lugano festgelegt werden.
Diese Begegnungen stärken die persönlichen Beziehungen zwischen den Mitgliedern der beiden Parlamente und tragen zum besseren gegenseitigen Verständnis bei. Gute diplomatische Beziehungen auf Parlamentsebene unterstützen und ergänzen die diplomatischen Kontakte auf Regierungsebene zwischen Bundesrat und Europäischer Kommission.
Die von Nationalrat Ignazio Cassis (FDP/TI) präsidierte Schweizer Delegation setzt sich zusammen aus den Ständeratsmitgliedern Simonetta Sommaruga (Vizepräsidentin, SP/BE), Eugen David (CVP/SG), Raphaël Compte (FDP/NE) und Hannes Germann (SVP/SH) sowie den Nationalratsmitgliedern Brigitta Gadient (BDP/GR), Hans Kaufmann (SVP/ZH), Mario Fehr (SP/ZH), Marlies Bänziger (GPS/ZH) und Kathy Riklin (CVP/ZH).
Bern, 16. Juni 2010 Parlamentsdienste
