Strategische Schwerpunkte: Sicherung der Kapazitätsauslastung und Substanzerhalt der Schieneninfrastruktur
Im Zentrum der ersten Aussprache der NAD mit der neuen Vorsteherin des UVEK standen strategische Neat-Themen. Die Bundespräsidentin äusserte sich vor allem zum Ausbau der Neat-Zufahrtstrecken im Ausland und im Inland sowie zur künftigen Finanzierung und Mittelverwendung für die Schieneninfrastruktur.
Die offenen Fragen bei den Neat-Zufahrten im Ausland, vor allem der Rheintalstrecke zwischen Karlsruhe und Basel, will die Vorsteherin Anfang 2011 mit ihrem deutschen Amtskollegen und den Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer zur Sprache bringen. Die NAD bekräftigte ihre im November 2009 an den Bundesrat gerichtete Empfehlung, gemäss derer der Bundesrat seinen politischen Einfluss gegenüber Deutschland geltend machen und mit Nachdruck auf die zentrale Bedeutung der termingerechten Verfügbarkeit des durchgehenden Ausbaus zwischen Karlsruhe und Basel für den internationalen Nord-Süd-Schienenverkehr hinweisen soll. Die NAD erwartet, dass Deutschland die Vereinbarung von 1996 ernsthaft umzusetzen gedenkt.
Mit Blick auf die Sicherung der Kapazitätsauslastung auf den Zufahrten im Inland hat die Vorsteherin des UVEK den Auftrag erteilt, den Ausbau des Lichtraumprofils des Nord-Süd-Korridors von Basel nach Chiasso auf 4 Meter zu prüfen. Das Parlament wird die Gelegenheit haben, diese Frage im Rahmen des Verlagerungsberichts 2011 zu diskutieren.
Zur Weiterentwicklung der Schieneninfrastruktur im Rahmen von Bahn 2030 wies die Vorsteherin des UVEK darauf hin, dass vor einem weiteren Ausbau die Finanzierung der Betriebs- und Unterhaltskosten der bestehenden Infrastruktur, inklusive Neat, gesichert sein muss. Das Parlament wird sich im Rahmen der Botschaft zu Bahn 2030 damit befassen.
Konstituierung der NAD für das Jahr 2011
Mit Blick auf das Jahr 2011 hat sich die NAD neu konstituiert. Sie hat Herrn Ständerat Filippo Lombardi (CVP/TI) zum Präsidenten und Herrn Nationalrat Louis Schelbert (GP/LU) zum Vizepräsidenten für das Jahr 2011 gewählt. Damit werden im 2011 erstmals ein Vertreter des Kantons Tessin den Vorsitz und ein Vertreter der Grünen das Vizepräsidium innehaben.
Als weitere Mitglieder gehören der NAD an die Herren Nationalräte Fabio Abate (FDP/TI), Max Binder (SVP/ZH), Sep Cathomas (CVP/GR), Peter Föhn (SVP/SZ) und Andrea Hämmerle (SP/GR) sowie die Herren Ständeräte Didier Berberat (SP/NE), Rolf Büttiker (FDP/SO), Hans Hess (FDP/OW), This Jenny (SVP/GL) und René Imoberdorf (CSP/VS).
Die NAD tagte am 13. Dezember 2010 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Max Binder (SVP/ZH) in Bern. An der Sitzung nahmen teil die Vorsteherin des UVEK sowie Vertreter der Eidg. Finanzkontrolle (EFK), des Generalsekretariats des UVEK, des Bundesamts für Verkehr (BAV) und der Eidg. Finanzverwaltung (EFV).
Bern, 14. Dezember 2010 Parlamentsdienste
