Auch in der Frühjahrsession 2013 finden Wahlen an die eidgenössischen Gerichte statt. Gleich vier Richterstellen sind aufgrund von Rücktritten am Bundesverwaltungsgericht (BVGer) neu zu besetzen. Die Gerichtskommission schlägt der Vereinigten Bundesversammlung folgende vier Personen zur Wahl vor:
- Frau Sylvie Cossy, Anwältin in Renens, Sympathisantin der Grünen Partei;
- Frau Esther Karpathakis, Gerichtsschreiberin in Abteilung V des BVGer, Mitglied der GLP;
- Herr Pascal Richard, Gerichtsschreiber in der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts, Mitglied der CVP sowie
- Herr William Waeber, Gerichtsschreiber in Abteilung IV des BVGer, Mitglied der SP.
Eine weitere Ersatzwahl findet für das Militärkassationsgericht statt. Die Kommission beantragt die Wahl von Herr Michael Beusch, Richter am BVGer und Mitglied der SP.
Die Wahlen finden am 20. März 2013 statt.
Quelle: Das Schweizer Parlament
