Der Besuch von Martin Schulz in Bern erfolgt im Anschluss an den Besuch von 2012 einer parlamentarischen Delegation unter der Leitung des damaligen Nationalratspräsidenten Hansjörg Walter sowie des damaligen Ständeratspräsidenten Hans Altherr in Strassburg. Auch die damaligen Vizepräsidenten und heutigen Präsidenten beider Ratskammern, Frau Maya Graf und Herr Filippo Lombardi, haben bereits an diesem Treffen teilgenommen.
Dieser regelmässige Austausch der Ratspräsidenten mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments dient der Pflege der Beziehungen zum Europäischen Parlament und ergänzt die bereits langjährigen interparlamentarischen Treffen zwischen Mitgliedern der Eidgenössischen Räte und des Europäischen Parlaments.
Die wachsende Bedeutung parlamentarischer Diplomatie steht im Zeichen der Kompetenzerweiterung, die das Europäische Parlament seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags bei den Beziehungen mit Drittstaaten innehat. Der regelmässige Austausch der Ratspräsidenten mit dem Präsidenten der Europäischen Parlaments fördert den direkten Kontakt zwischen den Völkern und wird dem Ruf nach parlamentarischer Beteiligung gerecht.
Um 12.00 Uhr, am Haupteingang, Parlamentsgebäude,
wird Präsident Martin Schulz von Nationalratspräsidentin Maya Graf und Ständeratspräsident Filippo Lombardi offiziell willkommen geheissen. Presseschaffende und Fotografen sind eingeladen, diesem offiziellen Empfang beizuwohnen. Im Anschluss wird Präsident Schulz an einem Arbeitsessen mit beiden Ratspräsidenten teilnehmen.
Am Nachmittag des 21. März trifft sich Martin Schulz zu einer gemeinsamen Sitzung mit Nationalratspräsidentin Maya Graf, Ständeratspräsident Filippo Lombardi sowie Nationalrätin Kathy Riklin, Vizepräsidentin der Delegation für die Beziehungen mit dem Europäischen Parlament. Dabei werden die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) sowie zwischen dem Schweizer und dem Europäischen Parlament zur Sprache kommen.
Im Rahmen dieser Aussprache über die Entwicklung der EU und des Europäischen Parlaments sowie über deren Beziehungen zum Schweizer Parlament werden insbesondere die Erweiterung der EU und die damit verbundenen Konsequenzen aus Europäischer wie Schweizer Perspektive erörtert werden. Auch Steuer- und Finanzmarktfragen sowie Fragen betreffend Personenfreizügigkeit werden gemeinsam beraten werden.
Um 14.30 Uhr, im Sitzungszimmer 4, Parlamentsgebäude,
stehen der Präsident des Europäischen Parlaments und die beiden Schweizer Ratspräsidenten den Medien während dreissig Minuten für kurze Interviews zur Verfügung.
Im Laufe des Nachmittags trifft sich Martin Schulz noch mit Bundespräsident Ueli Maurer, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, mit Bundesrat Didier Burkhalter, Vizepräsident des Bundesrates und Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten sowie mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements.
Für Fotografen besteht die Möglichkeit, den Begrüssungen von Herrn Martin Schulz durch Bundespräsident Ueli Maurer, Bundesrat Didier Burkhalter und Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf beizuwohnen. Das Treffen mit Bundespräsident Ueli Maurer startet um 16.10 Uhr im Salon du Président (Bundeshaus West); mit Bundesrat Didier Burkhalter um 16.40 Uhr im Büro des Vorstehers des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (Bundeshaus West); mit Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf um 17.30 Uhr im Petit Salon (Bernerhof).
Quelle: Das Schweizer Parlament
