Die Schweiz war eines der ersten Länder, welches mit den baltischen Staaten nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Anfang der 90er Jahre wieder bilaterale Beziehungen aufgenommen hat. Da seither noch keine Delegation der Aussenpolitischen Kommissionen die baltischen Staaten besucht hat, wählte die APK-S Lettland, Litauen und Estland als Ziele ihrer diesjährigen Informationsreise.
Die Schweiz und die baltischen Staaten pflegen ausgezeichnete bilaterale Beziehungen, welche durch den Aufenthalt der Delegation weiter gepflegt und vertieft wurden. Vor dem Hintergrund der Beziehungen Schweiz-EU sind Lettland, Litauen und Estland als „kleine“ EU-Mitgliedstaaten für die Schweiz von grossem Interesse. In dieser Hinsicht war es für die Delegation von Bedeutung, mit den parlamentarischen Kommissionen für Aussen- und Europapolitik der drei Länder die Europapolitik vertieft zu erörtern. Im Zusammenhang mit der Abstimmung vom 9. Februar 2014 wiesen die jeweiligen Gesprächspartner auf das nicht verhandelbare Prinzip der Personenfreizügigkeit hin, jedoch nicht ohne ein grosses Verständnis für die Schweizer Einwanderungsproblematik aufzubringen.
Ferner besuchte die Delegation drei Projekte des Schweizer Erweiterungsbeitrags. In Lettland besuchte die Delegation ein Altlastensanierungsprojekt („Sarkandaugava“) im Hafen von Riga. In Vilnius (Litauen) besuchte die Delegation ein Spital in welchem ein Projekt im Zusammenhang mit der Gesundheit von Mutter und Kind implementiert wird. Schliesslich besuchte die fünfköpfige Delegation in Tallinn (Estland) ein Projekt, welches an zehn Meeresverkehrshäfen Kontrollpunkte zur automatischen Nummernschilderkennung aufbaut. Die Delegation hat mit grosser Genugtuung feststellen können, dass die verschiedenen Projekte mit grosser Seriosität und Professionalität geführt werden und sich als sehr zweckdienlich erweisen.
Die Delegation hat auf ihrer Reise auch die wirtschaftlichen Beziehungen jedes Landes zur Schweiz ausloten können. Sie hat festgestellt, dass in dieser Hinsicht ein grosser Bedarf an Investitionen seitens der baltischen Staaten besteht und dass auch der Handel mit der Schweiz über ein grosses Entwicklungspotential verfügt. In diesem Sinne würde die Delegation einen Austausch von Wirtschaftsmissionen sehr begrüssen.
Schliesslich konnte sich die Delegation ein gutes Bild der geopolitischen Situation machen, als die baltischen Parlamentskommissionen ihre Einschätzungen und Bedenken über die aktuelle Situation in der Ukraine und über die russischen Positionen in der Region darlegten.
Die Aussenpolitischen Kommissionen entsenden jedes Jahr je eine Delegation auf eine Auslandreise. Die diesjährige Delegation der APK-S stand unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Felix Gutzwiller (FDP/ZH) und setzte sich zusammen aus den Ständerätinnen Liliane Maury Pasquier (SP/GE) und Anne Seydoux-Christe (CVP/JU) sowie den Ständeräten Pirmin Bischof (CVP/SO) und Luc Recordon (GP/VD).
Source:
Das Schweizer Parlament
3003 Bern
Schweiz
www.parlament.ch
