Bilaterale Arbeitstreffen mit dem Vorsitzenden der Staatsduma und der Vorsitzenden des Föderationsrates am Rande der 133. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf
Nationalratspräsident Stéphane Rossini und Ständeratspräsident Claude Hêche haben sich am 20. respektive am 19. Oktober mit ihren jeweiligen Amtskollegen, dem Vorsitzenden der russischen Staatsduma, Sergej Naryschkin, respektive der Vorsitzenden des russischen Föderationsrates, Walentina Matwijenko, über die schweizerisch-russischen Beziehungen ausgetauscht.
Im Gespräch mit ihren russischen Amtskollegen wurde die Bedeutung des 2007 von der Schweiz und Russland unterzeichneten Memorandum of Understanding (MoU) zur Schaffung eines Rahmens für eine intensivierte Zusammenarbeit als Pfeiler der schweizerisch-russischen Beziehungen hervorgehoben. Die schweizerisch-russische Zusammenarbeit umfasst eine Vielzahl von Themenfeldern, wobei insbesondere das Potenzial für eine engere Zusammenarbeit auf technischer Ebene in den Bereichen Innovation, Forschung, Gesundheit und Energie eruiert worden ist.
Mit Blick auf das 70-Jahr Jubiläum der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahr 2016 wurde überdies auch die Möglichkeit eines vertieften Austausches über den Föderalismus angeregt, eine der tragenden Säulen beider Länder, der in erster Linie dazu dient, die Vielfalt in der Einheit zu erhalten und den Staat dem Bürger anzunähern. Der Austausch bot auch Gelegenheit, das Engagement der Schweiz für das friedliche Zusammenleben der Völker hervorzuheben.
Nach ihrem Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2014 unterstützt die Schweiz im Rahmen der sogenannten Troika gemeinsam mit Serbien (Vorsitz 2015) und Deutschland (Vorsitz 2016) weiterhin die Steuerung der OSZE und engagiert sich für Sicherheit und Stabilität im OSZE-Raum. Ein Schwerpunkt ist die Krise in und um die Ukraine.
Mit Blick auf den seit mehr als vier Jahren andauernden bewaffneten Konflikt in Syrien, welcher zu einer schweren humanitären Krise geführt hat, brachten die Ratspräsidenten ihre Hoffnung zum Ausdruck, gemeinsam mit Russland innerhalb der internationalen Gemeinschaft rasch einen umfassenden Ansatz für Lösungen der Migrationskrise und politische Lösungen zum Syrienkonflikt zu finden.
Seit der Unterzeichnung des bilateralen MoU von 2007 intensivieren sich die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland. Auch auf parlamentarischer Ebene fanden seither mehrere Spitzentreffen am Rande internationaler Konferenzen statt.
Regelmässige Kontakte auf Ebene der parlamentarischen Freundschaftsgruppen tragen ebenfalls eine wichtige Rolle zur Pflege der interparlamentarischen Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland bei.
Am bilateralen Arbeitstreffen von Nationalratspräsident Stéphane Rossini mit dem Vorsitzenden der russischen Staatsduma, Sergej Naryschkin, waren auch Nationalrat Pierre-François Veillon, Präsident der schweizerischen IPU-Delegation, Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz, Nationalrat Felix Müri und Ständerat Peter Bieri, Mitglieder der schweizerischen IPU-Delegation sowie Nationalrat Jean-François Steiert und Ständerat Filippo Lombardi, Co-Präsidenten der parlamentarischen Gruppe “Schweiz-Russland“ vertreten.
Dem bilateralen Arbeitstreffen von Ständeratspräsident Claude Hêche mit der Vorsitzenden des russischen Föderationsrates, Walentina Matwijenko, wohnte der Präsident der schweizerischen IPU-Delegation sowie Ständerat Peter Bieri, Mitglieder der schweizerischen IPU-Delegation, bei.
Genf, 20. Oktober 2015 Parlamentsdienste
