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Lausanne, 30. April 2008 – Die Generalversammlung der PubliGroupe AG vom 30. April 2008 hat allen Anträgen des Verwaltungsrats mit deutlichen Mehrheiten zugestimmt. Insbesondere lehnte die Versammlung die Anträge von Laxey Partners Ltd. auf Aufhebung der statutarischen Eintragungs- bzw. Stimmrechtsbeschränkungen im Verhältnis von rund 84% zu 16% der an der GV vertretenen Stimmen deutlich ab und folgte damit der Empfehlung des Verwaltungsrats. Die Anträge von Laxey wurden somit lediglich von rund 8.6% des gesamten Aktienkapitals – inklusive der von Laxey selber gehaltenen 4.98% – unterstützt. Der beantragten Erhöhung der Dividende von CHF 12.- auf neu CHF 13.- wurde zugestimmt. Schliesslich wählte die Generalversammlung Etienne Jornod, Muri bei Bern, neu in den Verwaltungsrat der Gesellschaft und bestätigte die bisherigen Mitglieder Christian Budry, Gerhart Isler und Felix Weber in ihren Ämtern.

Verwaltungsratspräsident Philippe Pidoux begrüsste den klaren Entscheid der Aktionäre zur Beibehaltung der geltenden Eintragungs- und Stimmrechtsbeschränkungen: „Die Unabhängigkeit der PubliGroupe und die Zuverlässigkeit ihrer langfristigen Unternehmensstrategie sind zentrale Elemente für den Unternehmenserfolg und für unsere Partner- und Kundenbeziehungen von ausschlaggebender Bedeutung. Diese Werte gilt es im Interesse des Unternehmens und aller seiner Stakeholders zu schützen. Das hat die Generalversammlung heute klar erkannt“, kommentiert Philippe Pidoux den Ausgang der Abstimmungen.

Quelle: PubliGroupe AG

Verwaltungsratspräsident Günter F. Kelm begrüsste die Aktionäre und hielt einleitend fest, dass die Geberit Gruppe im Geschäftsjahr 2007 wieder einmal ein Rekordergebnis vorgelegt und die lange Reihe erfolgreicher Geschäftsjahre eindrücklich fortgesetzt hat. Die sehr ambitiösen Umsatz- und Gewinnziele wurden erneut deutlich übertroffen. In einem insgesamt sehr freundlichen konjunkturellen Umfeld konnte die führende Branchenposition weiter ausgebaut werden. CEO Albert M. Baehny fasste anschliessend das abgelaufene Geschäftsjahr zusammen, erläuterte die Ergebnisse des 1. Quartals 2008 und gab einen Ausblick auf das Gesamtjahr 2008.

Nach der Genehmigung des Jahresberichtes sowie der Jahresrechnung und der Konzernrechnung 2007 wurde über die Verwendung des Bilanzgewinnes der Geberit AG von CHF 308,8 Mio. entschieden. Je Aktie wurde die Ausschüttung einer Dividende in Höhe von CHF 5.20 beschlossen, was einer Erhöhung gegenüber dem Vorjahr von 30% entspricht. Die Dividendenzahlung wird am 6. Mai 2008 erfolgen.

Die Aktionäre erteilten den Mitgliedern des Verwaltungsrates für ihre Tätigkeit im Geschäftsjahr 2007 Entlastung und bestätigten Günter F. Kelm für eine weitere Amtsdauer von zwei Jahren als Verwaltungsrat. Neu in den Verwaltungsrat gewählt wurde für eine Amtsperiode von drei Jahren Hartmut Reuter. Hartmut Reuter ist CEO der Rieter Gruppe und mit seinen fundierten industriellen Erfahrungen als international erfolgreicher Unternehmensleiter sowie seinen charakterlichen Eigenschaften bestens für die Herausforderungen im Geberit Verwaltungsrat geeignet.

Vorbehaltlich der Wahl von Hartmut Reuter und der Wiederwahl von Günter F. Kelm fand die Konstituierung des Verwaltungsrates bereits vor der Generalversammlung statt. Hans Hess wird neu Vizepräsident und gleichzeitig den Vorsitz im Personalausschuss übernehmen. Dem Personalausschuss werden weiterhin Günter F. Kelm und Dr. Robert Heberlein angehören. Zum Vorsitzenden des Revisionsausschusses wurde Hartmut Reuter gewählt. Günter F. Kelm und Randolf Hanslin sind Mitglieder dieses Gremiums.

PricewaterhouseCoopers AG, Zürich, wurde als Revisionsstelle und Konzernprüfer für das Jahr 2008 bestätigt. Des Weiteren stimmten die Aktionäre einer Reihe von Statutenänderungen zu.

Quelle: Geberit AG

In seiner Ansprache stellte Klaus-Michael Kühne, Präsident und Delegierter des Verwaltungsrats der Kühne + Nagel International AG, das unverändert starke Wachstum der Kühne + Nagel-Gruppe im Jahr 2007 heraus und würdigte die Leistungen der Geschäftsleitung sowie aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weltweit, durch die erneut Rekordmarken gesetzt werden konnten. Kühne sieht das Unternehmen aufgrund seiner weltweiten Präsenz und seines umfassenden Dienstleistungsangebots gut gerüstet, um sich den weltwirtschaftlichen Herausforderungen zu stellen
und neue Chancen zu nutzen. Auch habe man, so der Verwaltungsratspräsident, durch personelle Entscheidungen auf Geschäftsleitungsebene
sichergestellt, dass der von Kühne + Nagel eingeschlagene Weg gradlinig und erfolgreich weiterbeschritten werden könne.

Die Aktionäre genehmigten den Jahresbericht, die Jahresrechnung und die Konzernrechung 2007 und folgten der Empfehlung des Verwaltungsrats,
die Dividende auf CHF 1,90 (Vorjahr CHF 1,50) zu erhöhen. Die Dividendenauszahlung (42,2 Prozent des konsolidierten Reingewinns) wird am 5. Mai 2008 stattfinden.

Die Generalversammlung erteilte den Mitgliedern von Verwaltungsrat und Geschäftsleitung für das Geschäftsjahr 2007 Entlastung.

Jürgen Fitschen, deutscher Staatsbürger, wurde für eine dreijährige Amtszeit neu in den Verwaltungsrat gewählt. Seit 1987 ist Fitschen bei der Deutschen Bank AG tätig. 2002 wurde er zum Mitglied des Group Executive Committees ernannt und ist für das Regional Management weltweit zuständig. Zudem sitzt Fitschen seit 2004 dem Management Committee Deutschland vor.

Bernd Wrede und Hans Lerch, die sich der Wiederwahl in den Verwaltungsrat stellten, wurden für eine weitere Amtsperiode von drei Jahren bestätigt. Bruno Salzmann, langjähriges Mitglied des Gremiums, dessen Mandat mit der heutigen Generalversammlung turnusgemäss ausgelaufen ist, schied aus dem Verwaltungsrat aus. Kühne dankte Bruno Salzmann für die erfolgreiche Tätigkeit im Verwaltungsrat der Kühne + Nagel International AG.

Ebenfalls wurde der Weiterführung des genehmigten Kapitals in Höhe von maximal CHF 20 Mio. bis zum 30. April 2010 zugestimmt. Dies ermöglicht Kühne + Nagel die notwendige Flexibilität bei der Finanzierung strategischer Investitionen.

Abschliessend wurde die KPMG AG, Zürich, als Revisionsstelle und Konzernrechnungsprüferin für das Geschäftsjahr 2008 gewählt.

Die nächste ordentliche Generalversammlung findet am 13. Mai 2009 statt.

Quelle: Kühne + Nagel International AG

Die Steuern, die allein der Bund auf dem Treibstoff (Mineralölsteuer), der Einfuhr von Fahrzeugen (Automobilsteuer, Zollerträge), der Benützung des helvetischen Strassennetzes (LSVA, Autobahnvignette) sowie auf den Umsätzen aus dem Verkauf von Treibstoffen, Fahrzeugen und Fahrzeugbestandteilen (Mehrwertsteuer) erhebt, haben im Jahr 2007 beinahe neun Milliarden Franken betragen. Das sind immerhin mehr als ein Sechstel der gesamten für das gleiche Jahr budgetierten Fiskaleinnahmen des Bundes.

Gut 42 Prozent dieser nahezu neun Milliarden Franken – was knapp 7,5 Prozent aller für 2007 budgetierten Steuereinnahmen der Eidgenossenschaft entspricht – sind voraussetzungslos in die allgemeine Bundeskasse geflossen. Rund 30,5 Prozent wurden für Strassenaufgaben im engeren Sinn wie z.B. den Bau und die Erneuerung von Nationalstrassen verwendet. Weitere rund 16 Prozent wurden zur Hauptsache in die Finanzierung der Eisenbahngrossprojekte (FinöV) – Neue Eisenbahn-Alpentransversalen (Neat), Bahn 2000, Lärmschutzmassnahmen, Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz – sowie in den Umweltschutz investiert. Knapp fünf Prozent gingen in Form von LSVA-Erträgen an die Kantone.

Die restlichen Mittel, die in der folgenden Darstellung nicht ersichtlich sind, wurden für die Strassenforschung, das Verkehrsmanagement und den Verwaltungsaufwand eingesetzt oder kamen aus den LSVA-Einnahmen unter dem Titel „Ungedeckte Kosten des Schwerverkehrs“ dem Bundeshaushalt zugute (über zwei Prozent). Die Rückstellungen beliefen sich auf mehr als 400 Millionen Franken (rund 4,5 Prozent), was den Stand der Spezialfinanzierung Strassenverkehr per Ende 2007 auf über 4,6 Milliarden Franken anwachsen liess.

Fazit: Die Strassenbenützer (Automobilisten und Transporteure) finanzieren nicht nur die eigentliche Strasseninfrastruktur, sondern leisten darüber hinaus einen erheblichen Beitrag an die Bereitstellung der neuen Eisenbahninfrastruktur. Ein grosser Teil der Steuern ist gemäss Bundesverfassung allerdings nicht zweckgebunden. Die Strassenbenützer tragen deshalb Jahr für Jahr in beträchtlichem Ausmass dazu bei, den im Argen liegenden Bundeshaushalt zu entlasten.

Quelle: strasseschweiz

Eine Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates (APK-N) wird sich für ihre jährliche Informationsreise vom 5. bis 9. Mai in den Westbalkan begeben. Die Delegation der APK-N steht unter der Leitung von Kommissionspräsident Geri Müller (GPS/AG) und setzt sich zusammen aus den Nationalrätinnen Evi Allemann (SP/BE) und Christa Markwalder Bär (FDP/BE) sowie aus den Nationalräten Luc Barthassat (CVP/GE), Mario Fehr (SP/ZH), André Reymond (SVP/GE), Reto Wehrli (CVP/SZ) und Carlo Sommaruga (SP/GE).

Die Reise wird die Delegation nach Bosnien, Serbien und Kosovo führen. Sie soll den Parlamentarierinnen und Parlamentariern ermöglichen, vor Ort Einblick in die politische, wirtschaftliche und soziale Lage der drei bereisten Länder zu erhalten. Zu diesem Zweck sind verschiedene Treffen mit Regierungs- und Parlamentsmitgliedern auf nationaler und regionaler Ebene vorgesehen. Ein besonderes Augenmerk wird die Delegation auf die Problematik der nationalen Minderheiten legen. Des Weiteren wird sie Projekte der Ostzusammenarbeit besichtigen sowie mit Vertretern der in der Region basierten internationalen Organisationen zusammenkommen. Schliesslich ist ein Besuch im Camp Casablanca bei der Swisscoy vorgesehen.

Bern, 30. April 2008, Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament

Die Fondsbestände in Taiwan entwickelten sich im Berichtsquartal gut, allerdings litt die relative Performance unter unserem begrenzten Engagement in diesem Land. Das Engagement in indischen Unternehmen, die sich angesichts eines Rückgangs des Gesamtmarkts schlecht entwickelten, schadete der relativen Performance ebenfalls. Im Gegensatz zu früheren Quartalen hat sich der geringe Anteil chinesischer Titel in diesem Quartal positiv auf die relative Performance ausgewirkt. Darüber hinaus profitierte die Fondsperformance von einer überdurchschnittlich hohen Liquiditätsposition in den vergangenen Monaten. Ende 2007 begannen wir damit, die Gesamtqualität des Fonds zu straffen, um das Kapital auf die Titel zu konzentrieren, von denen wir am meisten überzeugt sind. Der Abbau und die Auflösung von Positionen setzte sich Anfang 2008 fort, weshalb der Fonds über höhere Liquiditätsbestände verfügte als gewöhnlich.

Portfolio- und Marktentwicklungen
Zwar werden heftige Diskussionen über eine mögliche Abkoppelung der Märkte in Fernost von den USA geführt, es fällt aber schwer, sich eine stark exportgetriebene Wirtschaft wie China vorzustellen, der es gut geht, wenn der bedeutendste Konsument der Welt, die Vereinigten Staaten, an Dynamik verliert. Dies beeinflusst unsere Entscheidungen kaum.

Unsere Anlageentscheidungen orientieren sich nicht an makroökonomischen Top-down-Faktoren oder -Prognosen. Wir setzen stattdessen auf einen disziplinierten Bottom-up-Ansatz, der an langfristigen Anlagezielen ausgerichtet ist. Unser Ziel ist es, Unternehmen zu finden, die beständig sind und ungeachtet sich ändernder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen ein langfristig attraktives Wachstumspotenzial bieten. Dabei muss es sich um gut geführte Unternehmen handeln, die über eine kontinuierliche operative Entwicklung, solide Finanzkennzahlen, nachhaltig günstige wirtschaftliche Perspektiven und zumeist über einen hohen freien Cashflow verfügen.

Sie müssen zudem attraktiv bewertet sein. Während der jüngste, breit angelegte Rückgang der Märkte der kurzfristigen Fondsperformance geschadet hat, eröffnet sich in den Fernostmärkten eine wachsende Zahl von attraktiven Anlagemöglichkeiten. Wir nutzen diese Chancen, wann immer wir sie finden.

Regionale Entwicklungen

Thailand
Bei den Wahlen Ende Dezember erhielt Samak Sundaravej das Mandat, nach 17-monatiger Militärherrschaft eine demokratische Regierung zu bilden. Die Rückkehr zur Demokratie stärkte das Anlegervertrauen, obgleich es weiterhin Sorgen gibt, das thailändische Militär könnte das Bemühen zur Bildung einer stabilen Regierung untergraben. Ungeachtet der politischen Turbulenzen gehörte Thailand im ersten Quartal zu den Märkten Asiens, die sich am besten entwickelten.

Im Berichtsquartal profitierte unser Fonds von den fokussierten Positionen in sorgfältig ausgewählten thailändischen Unternehmen. PTT Exploration, ein Erdölexplorations- und –förderunternehmen, war im Berichtsquartal der Performance-Spitzenreiter des Fonds.

Taiwan
Taiwan war einer der wenigen Schwellenmärkte, die im Berichtsquartal einen positiven Beitrag zur absoluten Performance leisteten. Die Wahl einer chinafreundlichen Regierung trug zum Anstieg des Marktes bei, da der Wechsel in den Augen der Investoren zu verbesserten Beziehungen mit China führen könnte, was taiwanesischen Produkten zusätzliche Absatzmärkte eröffnen und der taiwanesischen Wirtschaft einen Schub verleihen würde.

Leider hatte unser eher geringes Engagement in diesem Land einen negativen Einfluss auf die relative Performance. Der taiwanesische Markt ist sehr technologielastig. Technologieunternehmen erfüllen allerdings nur selten unsere strikten Anlagekriterien, da sich die Branche rapide weiterentwickelt. Herauszufinden, welche Unternehmen wirklich nachhaltig sind, ist folglich ein extrem schwieriges Unterfangen.

Ferner lassen die schwächeren Technologiegewinne in den Vereinigten Staaten für diese Unternehmen nichts Gutes erahnen, ungeachtet der politischen Euphorie. Es ist schwer vorstellbar, dass diese Unternehmen florieren, wenn deren Kunden schwächeln. Mit einem KGV von 13 auf Basis der erwarteten Gewinne ist Taiwan kaum ein Schnäppchen. Indien wird mit einem KGV von 14 bewertet, weist aber eine relativ geringe US-Abhängigkeit auf (IT-Dienstleistungen und einige Rohstoffunternehmen). Kurzfristig mag Taiwan eine attraktivere Performance als Indien verzeichnen; längerfristig (auf Sicht von zwölf Monaten) fühlen wir uns jedoch mit unserem geringen Engagement in den taiwanesischen Märkten gut positioniert.

Zu den taiwanesischen Unternehmen mit der besten Performance im Fonds gehörte im Berichtsquartal High Tech Computer (HTC).

Malaysia
Malaysische Unternehmen, die rund 9% unseres Fondsvermögens ausmachen – eine deutlich über der Benchmark liegende Gewichtung – wirkten sich negativ auf die relative Performance aus. Trotz einiger politischer Verwerfungen im Land sind wir von unseren Positionen, zu denen Genting und KNM Group gehören, weiterhin überzeugt und gehen davon aus, dass sie im Zeitablauf attraktive Renditen aufweisen werden.

Indien
Viele von den Unternehmen, in die wir in Indien investiert sind, leisteten deutlich negative Beiträge zur relativen Performance, da der breitere indische Markt im ersten Quartal erheblich nachgab.

Der indische Markt schwächte sich aufgrund von Sorgen über den Abstrahleffekt einer nachlassenden US-Konjunktur ab. Ferner lasteten Inflationssorgen auf den Märkten. Anleger würden zur Wachstumsstimulierung gerne Zinssenkungen sehen, die Reserve Bank of India dürfte diesem Wunsch aber kaum entsprechen. Ungeachtet der enttäuschenden Performance des indischen Markts im Berichtsquartal halten wir das Land für eines der wenigen, die sich angesichts der wirtschaftlichen Probleme in den Vereinigten Staaten als widerstandsfähig erweisen sollten.

Wir trafen uns im Berichtsquartal mit rund 36 Unternehmen. Unser Eindruck war, dass die Stützpfeiler des indischen Markts weiterhin stark sind und es keine systemischen Probleme gibt. Wir sind von den Perspektiven unserer Fondsanlagen weiterhin überzeugt und gehen davon aus, dass sie sich im Rahmen unserer Erwartungen entwickeln werden. Wir sind insbesondere vom indischen Bankenuniversum und Gesellschaften wie HDFC Bank und Housing Development Finance angetan. Letztere hat sich auf Hypothekenkredite spezialisiert, die über die HDFC Bank und andere Kanäle vergeben werden.

Australien
Die Performance unserer Bestände in Australien war im Berichtsquartal schlecht. Insbesondere Worley Parsons, die 2007 mit einer hervorragenden Entwicklung glänzten, büsste ein. Es gab allerdings keine unternehmensspezifischen Themen. Da wir von dem Investment weiterhin überzeugt sind, haben wir unsere Position im Verlauf des Quartals aufgestockt.

China
Der chinesische Markt gehörte von Januar bis März 2008 zu den weltweiten Performance-Schlusslichtern. Der Markt wurde von zahlreichen Faktoren nach unten gezogen. Erstens, sorgten sich die Investoren über die potenziellen Auswirkungen einer Abschwächung in den Vereinigten Staaten. Zweitens, wirkten sich die Anstrengungen der chinesischen Regierung zur Wachstumsregulierung durch eine Drosselung der Bankkredite negativ aus. Zudem zog die Inflation weiter an und konnte von der Regierung bislang nicht effektiv unter Kontrolle gebracht werden. Inflation, in Verbindung mit Knappheit, die aus den jüngsten regionalen Überschwemmungen resultierte, hat die Nahrungsmittelpreise in die Höhe getrieben. Der chinesische Markt bleibt auch nach Abgabe eines Teils seiner Gewinne recht teuer. Auf Basis der erwarteten Gewinne ist er mit einem KGV von 18 bewertet – sofern man den Konsenserwartungen der Analysten glauben kann, die oftmals auf den Vorgaben der Unternehmen beruhen.

Unser Fonds ist in China deutlich untergewichtet, da Sorgen über die Verlässlichkeit der Gewinnprognosen, das Management, Corporate Governance und andere Faktoren es schwer machen, attraktive Gelegenheiten zu finden, die unserer Anlagephilosophie entsprechen. Im Gegensatz zu früheren Quartalen hat die relative Untergewichtung des Fonds von China-Investments der Performance im bisherigen Jahresverlauf 2008 geholfen.

Hongkong
Eine gute Titelselektion und eine deutliche Untergewichtung in Hongkong kamen der Fondsperformance im Berichtsquartal zugute, Jardine Matheson Holdings gehörte zu den Top-Performern des Fonds.

Sektoren

Energie
Die Fondsperformance hat im Berichtsquartal von einer erfolgreichen Titelauswahl und einem im Vergleich zum Index stärkeren Engagement bei Energieunternehmen profitiert. Wir waren sehr selektiv und haben unsere Positionen auf einige wenige Unternehmen konzentriert, die über eine starke Vermögensbasis, ein Produktionswachstum und Positionen verfügen, durch die sie in einer Welt mit dauerhaft höheren Ölpreisen profitieren. Der Fonds hält beispielsweise Bestände in qualitativ hochwertigen staatlichen Ölgesellschaften wie CNOOC und PTT Exploration. Zudem profitierten wir vom Verzicht auf ein Engagement in Unternehmen, die im Downstream-Bereich aktiv sind.

Industriewerte
Wir waren kaum in Industriewerten investiert, die sich im Berichtsquartal schlecht entwickelten. Daher leistete der Sektor auf relativer Basis einen positiven Beitrag zur Fondsperformance.

IT
Trotz einer guten Titelselektion sind wir im IT-Universum kaum in Unternehmen investiert. Aus diesem Grund fiel der Sektorbeitrag zur relativen Performance negativ aus.

Telekommunikation
Im Berichtsquartal trafen wir in diesem Sektor Vertreter von vielen notierten und nicht notierten Gesellschaften in Indien – von Ausrüstern bis zu Personen aus dem Regulierungsumfeld. Unser Fazit ist, dass die Marktstimmung zu negativ ist: Die Unternehmen sollten in den kommenden Jahren weiterhin durchschnittliche jährliche Wachstumsraten (CAGR) von mehr als 30% verzeichnen. Die Eintrittsbarrieren steigen im Laufe der Zeit.

Die von uns im Telekommunikationssektor gehaltenen Unternehmen, insbesondere Bharti Airtel, entwickelten sich im Berichtsquartal schlecht. Dies war aber eher die Folge von Markteinflüssen und einer negativen Stimmung als von unternehmensspezifischen Themen. Bharti hat Marktanteile gewonnen und die Minutenpreise gesenkt, was neuen Unternehmen einen profitablen Wettbewerb erschwert. Unsere Analysen zeigen, dass neue Anbieter über einen Zeitraum von drei Jahren fast USD 3 Mrd. investieren müssten, um Tritt zu fassen. Weltweit schwierige Kapitalmarktbedingungen bilden allerdings eine hohe Hürde für eine nennenswerte Mittelbeschaffung, insbesondere angesichts unsicherer Renditeerwartungen.

Bharti notiert bereinigt um den Wert der Funkmast-Aktivitäten bei einem KGV zwischen 13 und 14. Berücksichtigt man die Funkmast-Aktivitäten, wird die Gesellschaft auf Basis ihrer erwarteten Gewinne mit dem 17fachen gehandelt, bei einem durchschnittlichen Ergebniswachstum je Aktie (CAGR) von fast 30%.

Portfolioveränderungen

Neue/aufgestockte Positionen

Die Marktvolatilität bot uns die Chance, bei einigen alten Favoriten einzusteigen. Bei manchen waren wir bereits in der Vergangenheit investiert, hatten sie aber aus Bewertungsgründen verkauft. Wir sind noch dabei, diese Titel für den Fonds zu kaufen und werden darüber in künftigen Kommentaren berichten.

High Tech Computer Company (IT – Taiwan): Dieser Hersteller von Mobiltelefonen konzentriert sich auf die Plattform Windows Mobile. Er ist ein führender Entwicklungspartner von Microsoft. Die von HTC produzierten Handys haben aufgrund wegweisender Designqualitäten an Popularität gewonnen. Sony Ericsson vertraut bei der Entwicklung der eigenen Windows Mobile Handys auf die Unterstützung der Gesellschaft. Es spricht zudem einiges dafür, dass HTC bevorzugter Lieferant für das Google-Handy sein wird. Das Unternehmen zeichnet sich durch eine sehr gute Cashflow-Generierung aus, obwohl das Geschäft mit einer Rate von rund 15% wächst.

PTT Exploration and Production (Energie – Thailand): PTTEP leistete im Berichtsquartal einen hohen positiven Performancebeitrag. Das Unternehmen verfügt über Erdölexplorations- und -förderprojekte, produziert Rohöl, Erdgas, flüssiges Propangas und Kondensat. Es ist zudem einer
der effizientesten Anbieter der Branche. Ferner beträgt die Erfolgsquote bei Bohrungen mehr als 85%.

Verkaufte oder reduzierte Positionen

Im vierten Quartal hatten wir die Fondsqualität gestrafft. Der Prozess des Abbaus und der Auflösung von Positionen erstreckte sich bis in das erste Quartal. Die Verkäufe im ersten Quartal umfassten Titel von Unternehmen wie Star Public, BEC Worldwide, Tata Steel und Commonwealth Bank of Australia.

ICICI Bank (Finanzdienstleister – Indien): Wir haben unsere Position in ICICI Bank aufgrund von kurzfristigen Sorgen über unternehmensspezifische Aspekte veräussert. Langfristig bietet der Titel gutes Wertsteigerungspotenzial und wir werden uns die Gesellschaft nach Vorlage der geprüften Jahreszahlen abermals anschauen.

Titel mit positivem Performancebeitrag

Die Fondsbestände in PTT Exploration, High Tech Computer Company sowie Jardine Matheson gehörten im Berichtsquartal zu den Titeln mit den höchsten positiven Performancebeiträgen.

Titel mit negativem Performancebeitrag

Peace Mark Holdings, Worley Parsons und CNOOC leisteten im Berichtsquartal die höchsten negativen Performancebeiträge.

Ausblick

Trotz des schwachen Abschneidens Indiens im ersten Quartal sind wir von dem Potenzial unserer dortigen Positionen überzeugt. In unseren Augen sind die Stützpfeiler des indischen Markts weiterhin stark. Aus dieser Überzeugung heraus haben wir sogar die Marktschwäche genutzt und unsere Bestände in einigen Unternehmen aufzustocken.

Der Fonds ist im ersten Quartal hinter der Benchmark zurückgeblieben. Zwar entsprach die absolute und relative Performance nicht unseren Vorstellungen, es gilt aber zu bedenken, dass die Entwicklung eines Quartals nicht das Performancepotenzial eines Fonds über ein, drei, fünf oder zehn Jahre widerspiegelt. Während der jüngste, breit angelegte Marktrückgang der kurzfristigen Fondsperformance geschadet hat, beginnt sich eine wachsende Zahl von attraktiven Anlagemöglichkeiten aufzutun. Wir nutzen diese Chancen, wann immer wir sie finden.

Wir werden weiterhin einen disziplinierten, Bottom-up-Investmentansatz verfolgen, ungeachtet der Marktturbulenzen. Zwar gehen wir künftig von etwas verhalteneren Renditen aus, der Fonds wird aber weiterhin in Unternehmen investieren, die auf längere Sicht über das Potenzial hoher einstelliger oder niedriger zweistelliger Wachstumsraten verfügen. Das Potenzial für entsprechende Zuwachsraten sehen wir auch für den Fonds.

Quelle: Vontobel Fund

Als das Parlament das Bundesstrafgericht und das Bundesverwaltungsgericht errichtete, äusserten die Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen die Erwartung, dass die drei Bundesgerichte im Bereich der Informatik sinnvoll zusammenarbeiten. Das Bundesgericht und das Bundesverwaltungsgericht schlossen in Interpretation dieser Erwartung eine Vereinbarung ab, welche vorsieht, dass das Bundesgericht die Informatik des Bundesverwaltungsgerichts betreibt. Das Bundesstrafgericht arbeitet eng mit dem Bundesamt für Informatik (BIT) zusammen. Die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesgericht, dessen Informatik auf einem Open-Source-Ansatz aufbaut, und dem Bundesverwaltungsgericht, welches aus den ehemaligen Rekurskommissionen hervorging, deren Informatik auf Microsoftprodukten basiert hatte, erwies sich in der Folge als schwierig. Das Bundesverwaltungsgericht übte Kritik an den Informatikleistungen des Bundesgerichtes und äusserte den Wunsch, seine Informatik nicht mehr durch das Bundesgericht betreiben zu lassen. Es wollte insbesondere wieder zu Microsoft-Produkten zurückkehren. Das Bundesgericht wies die Kritik zurück und hielt an der Zusammenarbeit fest.

Diese Schwierigkeit in der Zusammenarbeit beschäftigt seit längerer Zeit die Finanz- und die Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte. Die vier Oberaufsichtskommissionen setzten mit Zustimmung der Gerichte eine Arbeitsgruppe ein. Deren Auftrag besteht darin, die Gerichte bei der Lösung der Probleme zu begleiten und zu unterstützen.

Die Arbeitsgruppe hat drei Sitzungen mit den Gerichten abgehalten und eine Studie über die Informatik der Gerichte erstellen lassen. Die Arbeiten sind nun abgeschlossen und die Arbeitsgruppe kann Antrag an die Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen stellen.

Die Arbeitsgruppe weist in ihrem Antrag darauf hin, dass der Entscheid in Bezug auf die Organisation der Informatik in den Kompetenzbereich der Gerichte fällt. Die Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen können und dürfen ihnen diesen Entscheid nicht abnehmen. Insbesondere das Bundesgericht fühlt sich aber durch deren frühere Aussage gebunden. Es hat deshalb um eine Präzisierung ersucht in dem Sinne, dass die Zusammenarbeitsauforderung nicht bedeutet, dass das Bundesgericht die Informatik des Bundesverwaltungs- und des Bundesstrafgerichts betreiben muss. Diesem Wunsch kommt die Arbeitsgruppe nach, indem sie den Kommissionen genau dies beantragt. Sinnvolle Zusammenarbeitsformen sind für sie auch bei einer getrennten Informatik möglich

Die Arbeitsgruppe beantragt den Kommissionen aber auch, dass sie an der Grundsatzforderung einer sinnvollen Zusammenarbeit festhalten. Wo eine solche möglich und sinnvoll ist, haben die Gerichte zu entscheiden.

In Bezug auf die Kosten der Informatik wird den Finanzkommissionen beantragt, ihrer Erwartung Ausdruck zu geben, dass die Ausgaben für die Informatik in den Zusatzdokumentationen zu Budget und Rechnung transparent und detailliert dargelegt werden müssen. Zudem sollen die Finanzkommissionen darauf bestehen, dass die Informatikausgaben den Forderungen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit nachkommen. Die ungefähre Höhe dieser Ausgaben ergibt sich aus der Studie, welche die Arbeitsgruppe hat erstellen lassen. Diese wird den Finanzkommissionen in den nächsten Jahren als einer der Anhaltspunkte für die Kreditbewilligung dienen.

Die Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen werden an den nächsten Sitzungen über den Antrag der Arbeitsgruppe entscheiden. Bis Mitte Mai werden alle Kommissionen sich ausgesprochen haben, ob sie dem Antrag folgen. Die gemeinsame Meinungsäusserung kommt nur zustande und gilt als solche, wenn alle 4 Kommissionen dem Antrag der Arbeitsgruppe zustimmen.

Weitere Auskünfte erteilt gemäss Abmachung zwischen Arbeitsgruppe und den Gerichten nur der Vorsitzende der Arbeitsgruppe. Über den Entscheid der einzelnen Kommission orientieren deren Präsidenten. Die Kommissionen werden über die entsprechenden Sitzungen auch eine Medienmitteilung veröffentlichen, in welcher das Ergebnis dieses Traktandums dargestellt wird.

Bern, 30. April 2008, Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament

Die NAD hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2007 zuhanden der Finanzkommissionen (FK), der Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) und der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) verabschiedet.[1] Er enthält die wichtigsten Feststellungen der NAD sowie deren Anträge, Empfehlungen und Stellungnahmen seit Anfang 2007. Der Bericht wird nach den Beratungen in den Stammkommissionen von den Eidg. Räten im Rahmen des Geschäfts Oberaufsicht über den Bau der NEAT im Jahre 2007 (08.006) zur Kenntnis genommen. Der Bericht befasst sich vor allem mit folgenden Schwerpunkten:

Anträge und Empfehlungen an die Stammkommissionen
Seit Anfang 2007 hat die NAD sieben Empfehlungen an ihre Stammkommissionen und zwei Empfehlungen an die zuständigen Behörden gerichtet. Zuhanden der KVF hat sie zudem eine Stellungnahme zur Botschaft zur Gesamtschau FinöV (07.082) verfasst und darin Antrag auf eine Ergänzung des Alpentransit-Beschlusses gestellt (vgl. Anhang 1 des Berichts).

Projektentwicklung Lötschberg
Ende 2007 konnte auf der Lötschberg-Basisstrecke dank des koordinierten Einsatzes aller Beteiligten der volle kommerzielle Betrieb aufgenommen werden. Der Betrieb des Lötschberg-Basistunnels hat sich in den ersten Monaten bewährt, in Spitzenzeiten ist er bereits voll ausgelastet. Die längerfristige Zuverlässigkeit der neuen Anlagen muss sich im Rahmen des weiteren Betriebs bestätigen.

Im Lötschberg-Basistunnel zeigt das Zugssicherungssystem ETCS Level 2 eine hohe Zuverlässigkeit. In Bezug auf die Bahntechnik stehen nun die Bestrebungen im Vordergrund, die Erfahrungen aus dem Einbau im Lötschberg-Basistunnel auszuwerten und sie für die Bahntechnikarbeiten im Gotthard-Basistunnel zu nutzen. Die BLS hat mit der AlpTransit Gotthard AG (ATG) dazu eine Vereinbarung über den Know-how-Transfer abgeschlossen.

Auf den 1. Januar 2009 soll die Infrastruktur der BLS AG und ihrer Tochtergesellschaft BLS AlpTransit AG (BLS AT) in eine separate Infrastrukturgesellschaft „BLS Netz AG“ überführt werden. Die NAD hat ihren Stammkommissionen empfohlen, den Übergang auf parlamentarischer Ebene zu begleiten. Im Vordergrund steht insbesondere die korrekte Bewertung aller Aktiven und Passiven der BLS AT, inklusive der Anfang 2009 noch offenen Forderungen (Nachforderungen, Garantieansprüche etc.). Mit Blick auf den Übergang der Verantwortlichkeiten des Verwaltungsrats der BLS AT und des Eigentums am Lötschberg-Basistunnel ist eine korrekte rechtliche Abwicklung aus Sicht der NAD wichtig.

Projektentwicklung Gotthard
Beim Gotthard-Basistunnel waren Anfang April 2008 von den insgesamt gut 153,5 Kilometern Tunnel, Schächte und Stollen rund 71 Prozent ausgebrochen. Für das „Auflageprojekt Uri 2006“ (nördlicher Anschluss des Gotthard-Basistunnels an das Stammnetz) wurde die Plangenehmigung erteilt. Mit wesentlichem Vorsprung auf das Terminprogramm erfolgte zwischen Amsteg und Sedrun in beiden Röhren der Durchbruch. Die Beschwerdeverfahren gegen die Vergaben des Tunnelbauloses Erstfeld und der Bahntechnik für den Gotthard-Basistunnel fanden für den Bund ein erfolgreiches Ende. Der Werkvertrag Erstfeld konnte Ende März 2007 unterzeichnet und das letzte Teilstück des Basistunnels im Dezember in Angriff genommen werden. Nach dem Rückzug der Beschwerde gegen die Vergabe der Bahntechnik und der Unterzeichnung des Werkvertrags am 29. April 2008 können die Arbeiten für den Einbau der Bahntechnik beginnen.

Mit Risiken behaftet sind die Vortriebsarbeiten beim Teilabschnitt Faido Richtung Sedrun. Der Vortrieb kommt langsam voran. Die auszubrechenden Tunnelröhren befinden sich teilweise in sehr schwierigem Gestein. Aus Sicht der NAD ist der Abschnitt von Faido in Richtung Sedrun trotz der in jüngster Zeit eingetretenen Verbesserungen noch nicht auf Kurs. Sie begrüsst deshalb, dass die ATG eine Arbeitsgruppe eingesetzt hat, welche den Vortrieb eng begleitet. Die NAD verfolgt die Entwicklung beim Los Faido insbesondere hinsichtlich deren Auswirkungen auf die Kosten und Termine weiterhin mit grosser Aufmerksamkeit.

Inbetriebnahmetermin Gotthard
Der prognostizierte Inbetriebnahmetermin für den Gotthard-Basistunnel im Dezember 2017 könnte sich bestenfalls auf Mitte 2016, im schlimmsten Fall auf Mitte 2020 verschieben. Da die von der NAD verlangte Aktualisierung und Überprüfung des Gesamtterminprogramms noch nicht ganz abgeschlossen ist, sind diese Aussagen zum Inbetriebnahmetermin mit einer gewissen Zurückhaltung zu interpretieren.

Zur Stabilisierung des Gesamtterminprogramms prüft die ATG laufend Massnahmen. Angesichts des Rückstands auf den Terminplan beim Vortrieb von Faido Richtung Sedrun und des gleichzeitigen Vorsprungs der Arbeiten in der Gegenrichtung wurde im Jahr 2005 eine Verschiebung der Losgrenze von Sedrun Richtung Faido beschlossen. Anfang April 2008 hat das BAV der ATG die etappenweise Realisierung einer zusätzlichen Losgrenzenverschiebung freigestellt. Die NAD hatte sich zuvor intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. Sie erwartet, dass die ATG ihre Entscheide zu den einzelnen Etappen zum spätestmöglichen Zeitpunkt fällt, ihre Entscheide begründet und die Umsetzung der Massnahmen dokumentiert.

Betriebsvorbereitungen Gotthard
Der Bundesrat beantragt dem Parlament mit der Botschaft zur Gesamtschau FinöV die Bestellung und Finanzierung zusätzlicher Leistungen für die Inbetriebsetzung des Gotthard- und des Ceneri-Basistunnels sowie für die Bahnstromversorgung. Die NAD unterstützt die Forderung der Eidg. Finanzkontrolle (EFK), für diese Zusatzleistungen eine explizite rechtliche Grundlage zu schaffen. Sie teilt die Ansicht des BAV, dass auf der Gotthard-Achse dieselben Leistungen der Bahnstromversorgung wie beim Lötschberg-Basistunnel über den FinöV-Fonds und den NEAT-Gesamtkredit finanziert werden sollten. Den KVF hat die NAD entsprechend Antrag gestellt.

Ceneri-Basistunnel
Beim Ceneri-Basistunnel fand im September 2007 die erste Sprengung für den Zugangsstollen Sigirino statt, Mitte Februar 2008 begann der Ausbruch mit der Tunnelbohrmaschine und Mitte April liess sich die NAD vor Ort über den Stand der verschiedenen Baustellen am Ceneri-Basistunnel orientieren. Die Arbeiten sind aus Sicht der NAD zurzeit auf Kurs, auch wenn bei der Ausschreibung des grossen Bau-Hauptloses eine gewisse Verspätung besteht.

Die Prognose des Inbetriebnahmetermins für den Ceneri-Basistunnel weist nach wie vor Unsicherheiten auf. Der prognostizierte Termin im Dezember 2019 könnte sich im schlimmsten Fall auf Mitte 2022 verschieben.

Anfang April 2008 wurde das letzte grosse Tunnelbaulos (Hauptröhren) für den Ceneri ausgeschrieben. Die NAD empfahl dem BAV und der ATG, Vorschläge der Weko bei den Ausschreibungsvorbereitungen für die grossen Tunnelbauarbeiten am Ceneri-Basistunnel zu prüfen und im Rahmen der geltenden Vorgaben des Bundes zu berücksichtigen. Die Weko hatte Mitte Juni 2007 ihre Untersuchung in Sachen unzulässiger Wettbewerbsabreden bei der Beschaffung von Zement und Beton für die NEAT abgeschlossen und festgestellt, dass keine unzulässigen Preis- und Gebietsabreden nachgewiesen werden konnten. Aufgrund der bei der Untersuchung gemachten Erkenntnisse hatte die Weko Vorschläge zuhanden des Bundesrates ausgearbeitet.

Projektkosten
Im 2007 nahmen die ATG und das BAV eine vertiefte Abklärung und umfassende Neubeurteilung der Kosten und Risiken auf der Gotthard-Achse vor. Gemäss Neubeurteilung des BAV belaufen sich die voraussichtlichen Projektkosten der NEAT auf 19,8 Milliarden Franken (Preisstand 1998, ohne Teuerung, Mehrwertsteuer und Bauzinsen). Folgt das Parlament dem Antrag des Bundesrats gemäss Botschaft zur Gesamtschau FinöV und löst es die zurückgestellten Werke Zimmerberg-Basistunnel, Hirzeltunnel und Streckenausbauten auf der Gotthard-Achse aus dem NEAT-Projekt heraus, reduzieren sich die mutmasslichen Endkosten auf rund 18,65 Milliarden Franken.

Die Entwicklung der Projektkostenprognose seit 1998 ist zum grössten Teil auf Projektänderungen zur Verbesserung der Sicherheit und Anpassungen an den Stand der Technik zurückzuführen (+43 Prozent). Zweitwichtigster Faktor sind geologisch oder bautechnisch bedingte Änderungen (+20 Prozent). Weitere Mehrkosten sind bei der Vergabe und Ausführung entstanden (+13 Prozent).

Auf der Lötschberg-Achse sind die Kostenprognosen seit drei Jahren leicht rückläufig. Die von der BLS AT aus heutiger Sicht als gerechtfertigt beurteilten Nachforderungen (Claims) sind in der Prognose enthalten. Die Schlussabrechnung zum Werk Achse Lötschberg wird voraussichtlich Anfang 2009 vorliegen.

Kostenrisiken
Die NAD begrüsst die Neubeurteilung der Risiken durch das BAV und die ATG. Sie erwartet eine grundsätzliche Stabilisierung der Kostenentwicklung. Es bestehen allerdings auch weiterhin Unsicherheiten (z.B. Massnahmen zur Einhaltung des Terminprogramms), deren Auswirkungen auf die Kosten heute nicht mit hoher Verlässlichkeit festgelegt werden können. Das BAV quantifiziert das Kostenrisiko mit einem Gefahrenpotenzial von 1,8 und einem Chancepotenzial von 1,7 Milliarden Franken.

Finanzierungskosten
Die gesamten, von Projektanfang bis Projektende auflaufenden Finanzierungskosten werden sich aus heutiger Sicht auf gut 4 Milliarden Franken (Preisstand effektiv) belaufen. Sie bewegen sich im bisher geschätzten Rahmen. Zeitliche Verzögerungen bei den Inbetriebnahmeterminen, ein höherer NEAT-Teuerungsindex (NTI), höhere Zinsen oder eine Verlängerung der Laufzeit des FinöV-Fonds können allerdings zu höheren Finanzierungskosten führen.

Die NAD sprach sich im 2007 gegen eine Anpassung der Zusammensetzung des NTI, der auf die gesamte Projektdauer der NEAT ausgelegt ist, an die kurzfristig verstärkte Teuerungsentwicklung bei der Bahntechnik aus.

Projektoptimierungen
Die NAD stellt fest, dass aufgrund des fast abgeschlossenen Projekts beim Lötschberg-Basistunnel und aufgrund des weit fortgeschrittenen Projektstands beim Gotthard-Basistunnel (Vergaben bereits getätigt) weitere Kompensationen nur noch in einem kleinen Umfang möglich sind. Kompensationspotenzial besteht allenfalls im Bereich der noch nicht vergebenen Leistungen und der Bauausführung. Nach Ansicht der NAD dürfen die Anstrengungen der Projektverantwortlichen bei der laufenden Prüfung von Kompensationsmöglichkeiten nicht nachlassen. Die NAD erwartet von den Erstellern, dass diese auch weiterhin Kompensationen mit kleinerem Sparpotenzial ernsthaft und regelmässig prüfen und umsetzen. Das BAV wird ermuntert, insbesondere die Umsetzung der Ende 2006 für den Ceneri-Basistunnel beschlossenen Kompensationsmassnahmen zu begleiten.

Die NAD erachtet einen Verzicht auf den Hirzeltunnel im Rahmen der Projekts NEAT als vertretbar. Bezüglich Zimmerberg-Basistunnel hat sie den KVF empfohlen, eingehend zu prüfen, ob die vom Bundesrat in der Botschaft zur Gesamtschau FinöV beantragte Verschiebung des Entscheids über eine Verwirklichung des ZBT auf einen Realisierungszeitpunkt nach 2030 gerechtfertigt ist. Die NAD legt dabei grossen Wert darauf, dass ein optimaler Betrieb der NEAT nicht beeinträchtigt wird. Falls der Hirzel- und Zimmerbergtunnel nicht aus dem NEAT-Projekt herausgelöst werden, müssen Mehrkosten für deren sicherheitstechnische Aufrüstung im Rahmen der NEAT berücksichtigt werden.

NEAT-Gesamtkredit
Der Bundesrat weist in seiner Botschaft zur Gesamtschau FinöV einen aktuellen Finanzbedarf für die NEAT von 19,1 Milliarden Franken aus (Preisstand 1998, Projektkostenprognose inkl. Reserven). Der aktuelle Gesamtkredit kann diesen Finanzbedarf nicht decken. Der Bundesrat beantragt dem Parlament, die Finanzierung mit einer Anpassung des NEAT-Gesamtkredits sicherzustellen.

Der Beschluss über den aktualisierten NEAT-Gesamtkredit sollte bis Ende 2008 in Kraft treten. Gelingt dies nicht, besteht die Gefahr, dass Vergaben nicht getätigt werden können und dadurch weitere zeitliche Verzögerungen mit entsprechenden Kostenfolgen eintreten. Sollten sich die parlamentarischen Beratungen des Bundesgesetzes über die «zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur» (ZEB) verzögern, müssen nach Ansicht der NAD Massnahmen eingeleitet werden, um den Alpentransit-Finanzierungsbeschluss beschleunigt zu behandeln.

Da weiterhin mit einem finanziellen Restrisiko zu rechnen ist, kann heute nicht mit absoluter Sicherheit gesagt werden, ob der neue Gesamtkredit bis zum Projektende ausreichen wird. Sollte dies nicht der Fall sein, muss der Bundesrat dem Parlament rechtzeitig einen Zusatzkredit beantragen. Der Handlungsspielraum des Parlaments muss dabei erhalten bleiben.

FinöV-Fonds
Die NAD begrüsst, dass der Bundesrat in der Botschaft zur Gesamtschau FinöV eine Entkoppelung der Finanzierung von NEAT und ZEB beantragt, indem er unter anderem den Zeitpunkt für den Beginn der Rückzahlung der Bevorschussung im FinöV-Fonds an die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels knüpft. Damit besteht aus Sicht der NAD eine reelle Chance, dass die Mittel aus dem FinöV-Fonds prioritär für die NEAT verwendet und Terminverzögerungen oder Baustopps aufgrund fehlender Kredite vermieden werden können. Die NAD ist grundsätzlich der Ansicht, dass diejenigen FinöV-Projekte Priorität geniessen sollten, die den Bau und den Betrieb der NEAT unterstützen, namentlich die im Rahmen von ZEB vorgesehenen nördlichen und südlichen NEAT-Zufahrten im Inland. Bei der Beurteilung von Massnahmen zur Stabilisierung und Optimierung der NEAT müssen in Zukunft neben den Kosten- und den Terminfolgen verstärkt auch die im FinöV-Fonds knapp verfügbaren Kredite berücksichtigt werden.

Arbeit auf den NEAT-Baustellen
Die NAD unterstützt die Anstrengungen des seco, die Regelungen des Arbeitsgesetzes, namentlich die Bestimmungen bezüglich der einzuhaltenden Pausen, konsequent durchzusetzen. Sie ermuntert das seco und die Suva, weiterhin alle nötigen Massnahmen zu treffen, damit die Unternehmer der Erholung ihrer Arbeitnehmer im Interesse der Unfallprävention die nötige Aufmerksamkeit schenken.

Revision des öffentlichen Beschaffungsrechts
Bezüglich der Revision des öffentlichen Beschaffungsrechts begrüsst die NAD grundsätzlich die Initiative des Eidg. Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und den Beschluss des Bundesrates, die Frage der Rekursmöglichkeiten bei Grossprojekten des Bundes vertieft zu prüfen. Allfällige Anpassungen des Beschaffungsrechts werden für den Bereich der NEAT allerdings nur noch beschränkt Wirkung entfalten.

Die NAD tagte am 23. April 2008 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Andrea Hämmerle (SP/GR) in Bern. An der Sitzung nahmen teil Vertreter der Eidg. Finanzkontrolle (EFK), des Bundesamts für Verkehr (BAV), der Eidg. Finanzverwaltung (EFV) und der SBB AG.

Bern, 30. April 2008, Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament

Mit dem indirekten Gegenentwurf der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates zur Volksinitiative „Lebendiges Wasser (Renaturierungsinitiative)“ sollen die rechtlichen Grundlagen geschaffen werden, um die Revitalisierung der Gewässer zu fördern, die negativen Auswirkungen der Abflussschwankungen unterhalb von Speicherkraftwerken zu vermindern und den Geschiebehaushalt zu reaktivieren. Daneben sind neue Ausnahmen von Mindestrestwassermengen bei Gewässerabschnitten mit geringem ökologischem Potenzial und die Berücksichtigung von Kleinwasserkraftwerken, welche aus denkmalpflegerischen Gründen schützenswert sind, bei Restwassersanierungen vorgesehen. Die Kommission beantragt, dass sich der Bund an der Finanzierung der für die Revitalisierung vorgeschlagenen Massnahmen beteiligt und dass die nationale Netzgesellschaft mit einem maximalen Zuschlag von 0,1 Rappen pro Kilowattstunde Beiträge an die Eigentümer von Wasserkraftwerken für die Sanierung der Wasserkraftnutzung finanziert.

Die Kommission schickt den Vorentwurf bis zum 30. Juni 2008 in die Vernehmlassung. Die Stellungnahmen sind dem Bundesamt für Umwelt (Abteilung Wasser, 3003 Bern) zuzustellen. Der Vorentwurf und der erläuternde Bericht sind auf der Website der Kommission (www.parlament.ch) zu finden.

Bern, 30. April 2008, Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament