Die Finanzdelegation der eidg. Räte hat anlässlich ihrer 6. ordentlichen Tagung den Bericht der Eidg. Finanzkontrolle (EFK) „Tarmed – der Tarif für ambulant erbrachte ärztliche Leistungen. Evaluation der Zielerreichung und der Rolle des Bundes“ beraten. Sie beurteilt den Bericht als gute Situationsanalyse der aktuellen Tarifstruktur für ambulant erbrachte ärztliche Leistungen.
Der Bericht nennt die Blockaden bei Tarifverhandlungen zwischen Santésuisse, FMH, dem Verband der Spitäler H+ sowie der Medizinaltarifkommission MTK als eines der Hauptprobleme, insbesondere auch im Hinblick auf die Entwicklung der Gesundheitskosten. Die Finanzdelegation hält die Empfehlungen der EFK für prüfenswert und lädt alle beteiligten Partner ein, ausgehend von den Feststellungen der Eidg. Finanzkontrolle konkrete und zielführende Vorschläge in die politische Diskussion einzubringen.
Die Delegation wird den vorliegenden Bericht mit Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des EDI, anlässlich einer Aussprache diskutieren. Weiter wird sie den Bericht an die beiden Kommissionen für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) übermitteln.
Die Eidg. Finanzkontrolle wird den Bericht am 3. Dezember 2010 veröffentlichen.
Bern, 26. November 2010 Parlamentsdienste
