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Jahresbericht 2015 und Jahresprogramm 2016des Schweizer Parlaments

Kategorie: Politik | Eingetragen am 3. Februar 2016 um 16:27 Uhr

Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) beider Räte haben an ihrer gemeinsamen Sitzung den Jahresbericht 2015 sowie ihr Jahresprogramm 2016 verabschiedet. Der Jahresbericht gibt Rechenschaft über die parlamentarische Oberaufsicht über den Bundesrat und die Eidgenössischen Gerichte im Jahr 2015. Er informiert auch über Befunde der GPK und der GPDel, die bisher nicht veröffentlicht wurden.

An ihrer gemeinsamen Sitzung vom 28. und 29. Januar 2016 haben die GPK ihr Jahresprogramm 2016 verabschiedet. Auch genehmigten die Kommissionen ihren Jahresbericht 2015, der den Jahresbericht der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) und im Anhang den Jahresbericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) enthält. Der Jahresbericht der GPK gibt einen umfassenden Überblick über die Aktivitäten der GPK und der GPDel und gewährt Einblick in deren Arbeitsweise und Informationsrechte.

Die GPK informieren in ihrem Jahresbericht auch über bisher unveröffentlichte Befunde, u.a. zu folgenden Themen: Nachkontrolle betr. Evaluation der Aufsicht über die flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit und deren Wirkungen; Inspektion zur Wahl des obersten Kaders durch den Bundesrat; Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs; zu einer Aufsichtseingabe betr. die Überwachung des Medizinproduktemarktes durch Swiss-medic; Unstimmigkeiten bei der Verwaltung der Gelder aus der vorgezogenen Entsorgungs-gebühr «Glas» betreffend das Bundesamt für Umwelt BAFU; Nachkontrolle zur Praxis des Bundes bei der Steuerung von Post, SBB und Swisscom; Nachkontrolle zur Steuerung der Sozialversicherungen durch den Bundesrat und Nachkontrolle bezüglich der Organisation der Bekämpfung der Grippepandemie.

Im Weiteren liessen sich die GPK durch die Eidgenössische Finanzkontrolle EFK über deren geplanten Arbeiten im Jahr 2016 informieren.

Am Vortag führten die GPK und die GPDel ihr Einführungsseminar durch, welches jeweils zu Beginn der Legislatur stattfindet.

Die beiden Geschäftsprüfungskommissionen haben am 28. und 29. Januar 2016 unter dem Vorsitz von Nationalrat Alfred Heer (SVP, ZH) und Ständerat Hans Stöckli (SP, BE) in Thun getagt.

> GPK Jahresprogramm 2016
> Jahresbericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK)
> Jahresbericht der GPK

Quelle:
Das Schweizer Parlament
http://www.parlament.ch



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