Integration der Schweiz in den Europäischen Binnenmarkt

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Der von dem Briten Malcolm Harbour präsidierte IMCO-Ausschuss des Europäischen Parlaments folgt mit seinem Besuch einer Einladung des Präsidenten der Delegation EFTA/EP, Nationalrat Ignazio Cassis (TI, FDP). Im Mittelpunkt der Gespräche der beiden Delegationen werden die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz, die Schweizer Erfahrungen mit der Personenfreizügigkeit, die Zusammenarbeit im Bereich des Verbraucherschutzes, die Zukunft des bilateralen Weges sowie eine verstärkte Zusammenarbeit der Delegationen stehen.

Im Anschluss an ihr Treffen im Bundeshaus werden die Mitglieder der beiden Delegationen den Journalisten und Fotografen für eine halbe Stunde zur Verfügung stehen.

Pressetermin von 11:45 bis 12:15 Uhr, Parlamentsgebäude, Saal 301.

An dem Treffen werden auch die Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrats Christa Markwalder (FDP, BE) und Botschafter Urs Bucher, Chef des Integrationsbüro EDA/EVD, teilnehmen.

Der Besuch ist Teil der Bemühungen, die Beziehungen zwischen dem Europäischen und dem Schweizer Parlament zu intensivieren. Ersteres hat sich zum Ziel gesetzt, die Schweizer Parlamentarierinnen und Parlamentarier stärker in seine Arbeit einzubeziehen. Das nächste Treffen soll im August in Strassburg stattfinden.

Die europäische Delegation, die im Rahmen ihres Besuchs auch das Parlamentsgebäude besichtigen wird, umfasst acht Mitglieder: ihren britischen Vorsitzenden Malcolm Habour (Conservative Party) sowie dessen Landsfrau Catherine Stihler (Labour Party), die stellvertretende Vorsitzende Lara Comi (Italien, Il Popolo della Libertà), deren Landsfrau und Parteikollegin Amalia Sartori sowie Rafal Trzaskowski (Polen, Platforma Obywatelska), Damien Abad (Frankreich, Noveau Centre), Antonio Fernando Correia De Campos (Portugal, Partido Socialista) und Edvard Kožušník (Tschechische Republik, Obcanská democratická strana). Die von Nationalrat Ignazio Cassis (FDP, TI) präsidierte Schweizer Delegation umfasst Hans Kaufmann (SVP/ZH), Simonetta Sommaruga (SP, BE), Hans Wiedmer (SP, LU), Marlies Bänziger (GPS, ZH), Raphaël Comte (FDP, NE) und Kathy Riklin (CVP, ZH).

Bern, 25. Mai 2010 Parlamentsdienste

Quelle: News Service des Schweizer Parlaments

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