Die im Internet veröffentlichten Statistiken zur 49. Legislatur erlauben eine breite quantitative Analyse der Parlamentstätigkeit der letzten vier Jahre. Dabei lässt sich insbesondere Folgendes feststellen:
- In der 49. Legislatur hat das Parlament 494 Erlasse (Verfassungsänderungen, Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Verordnungen der Bundesversammlung), also etwa gleich viele wie in der 48. Legislatur, verabschiedet.
- Der Anteil der Gesetzesänderungen, die auf parlamentarische Initiativen zurückgehen, ist nach wie vor hoch (45. Legislatur: 13%; 46. Legislatur: 19% ; 47. Legislatur: 21%; 48. Legislatur: 28%; 49. Legislatur: 24%); er zeugt von einem starken Engagement des Parlaments im gesetzgeberischen Prozess.
- In der 48. Legislatur kamen drei Prozent der vom Parlament verabschiedeten und dem fakultativen Referendum unterstellten Erlasse vor das Volk; dieser Anteil scheint sich in der 49. Legislatur zu bestätigen.
- Das Parlament war sehr effizient bei der Bearbeitung des Inputs aus seinen eigenen Reihen: 53 parlamentarische Initiativen führten zu Erlassen und 330 Motionen wurden entweder an den Bundesrat oder an die Büros überwiesen.
- Die thematische Zuordnung der parlamentarischen Vorstösse der 49. Legislatur zeigt, dass das Parlament sich der grossen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Themen annimmt.
Das Parlament ist trotz der hohen Arbeitslast und den äusserst zahlreichen Vorstössen offensichtlich in der Lage, die ihm übertragenen Aufgaben effizient zu erledigen, ohne dabei weitere Pendenzen anzuhäufen.
Quelle:
Das Schweizer Parlament
www.parlament.ch
