Wie aus einem kleinen, rohstoffarmen Land eine der wohlhabendsten Volkswirtschaften der Welt wurde – und warum dieses Modell heute neu verhandelt wird.…
Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) beider Räte haben in der gemeinsamen Sitzung vom 20. Februar 2013 den Direktor der FINMA, Patrick Raaflaub, zur Rolle der FINMA in der Libor-Affäre und zum Ausstand des Leiters des Geschäftsbereichs Banken der FINMA, Mark Branson, angehört. Die GPK kamen zum Schluss, dass die FINMA ihre Aufsichtsfunktion…
read moreBasel, 21. Februar 2013: Im Jahr 2012 erzielte die Straumann-Gruppe einen Umsatz von CHF 686 Mio., in Lokalwährungen (LW) nicht ganz 2% und in Schweizer Franken knapp 1% unter dem Vorjahresumsatz; dies reflektiert den zum ersten Mal seit 2007 positiven Währungseffekt. Nordamerika erwies sich als wichtigster Umsatztreiber, ergänzt durch zweistelliges…
read moreDie Aussenpolitische Kommission des Nationalrates (APK-N) hat den Aussenwirtschaftsbericht 2012 zur Kenntnis genommen und dabei drei aussenwirtschaftlichen Abkommen zugestimmt. Im Blickfeld der Kommission stand insbesondere das Investitionsschutzabkommen zwischen der Schweiz und Tunesien.…
read moreNein zur Volksinitiative, deutliches Ja zum Gegenentwurf
Die Kommission unterstützt mit grossem Mehr den direkten Gegenentwurf und das Gesamtkonzept FABI, wie es der Ständerat in der Wintersession beschlossen hat. Neben dem unbefristeten Bahninfrastrukturfonds sieht es einen ersten Ausbauschritt von 6.4 Milliarden Franken vor. Zu dessen Finanzierung muss die Mehrwertsteuer von 2018…
read moreDie Kommission will, dass die Bundesversammlung Volk und Ständen einen direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“ unterbreitet. Die Volksinitiative selbst wird von der Kommission abgelehnt.…
read moreGestützt auf Art. 44 der Verordnung über die Eigenmittel und Risikoverteilung für Banken und Effektenhändler (Eigenmittelverordnung, ERV) und nach Anhörung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) hat die Schweizerische Nationalbank dem Bundesrat beantragt, den antizyklischen Kapitalpuffer zu aktivieren. Der beantragte Kapitalpuffer richtet sich auf die Hypothekarkredite zur Finanzierung von Wohnliegenschaften in der…
read moreBis Monatsende werden die Société Electrique Intercommunale de la Côte SA (SEIC) und Swisscom einen Kooperationsvertrag unterzeichnen. Darin verpflichten sie sich bis 2015, den Anschluss von 90% der insgesamt 6’000 Haushalte von Gland an das Glasfasernetz zu gleichen Teilen zu realisieren. Unmittelbar nach Unterzeichnung des Vertrags bzw. ab 1. März…
read moreDie Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates spricht sich für den Entwurf des Ständerates zu einer Änderung des Umweltschutz-gesetzes aus. Diese ermöglicht den Kantonen, sich von den Unternehmen, welche die Schadstoffbelastung eines Standortes verursacht haben, die Kostendeckung für die Altlastensanierung sicherstellen zu lassen. Die Verursacher sollen sich nicht…
read moreWie bereits der Nationalrat spricht sich auch die Kommission des Ständerates dafür aus, dass der Grundsatz der gemeinsamen elterlichen Sorge von Mutter und Vater unabhängig von ihrem Zivilstand im Zivilgesetzbuch verankert wird. Sie beantragt allerdings Korrekturen an der vom Nationalrat beschlossenen Vorlage.…
read moreSowohl beim neuen linearen Rentensystem, bei den laufenden Renten wie auch beim neuen Finanzierungsmechanismus hält die Kommission an den Beschlüssen des Ständerates fest.…
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