Schweiz.biz – Wirtschaftsinformationsdienst für die Schweiz

1. Patentgesetz. Systementscheid bei der Erschöpfung im Patentrecht 08.010
In der Schweiz ist die Erschöpfung der durch das Patentrecht vermittelten Ausschlussrechte an einem patentgeschützten Erzeugnis im Patentgesetz nicht geregelt. Mit seinem Urteil aus dem Jahr 1999 in Sachen Kodak SA gegen Jumbo Markt AG schloss das Bundesgericht diese Lücke und stellte für den Bereich des Patentrechts den Grundsatz der nationalen Erschöpfung auf. Das Urteil wird bis heute kontrovers diskutiert.
Im Rahmen der Beratung der Revision des Patentgesetzes haben die beiden Räte im vergangenen Jahr den Bundesrat beauftragt, zur Frage der patentrechtlichen Erschöpfung eine Botschaft auszuarbeiten.
In seiner Botschaft vom 21. Dezember 2007 beantragt der Bundesrat, das System der nationalen Erschöpfung im Gesetz festzuschreiben.
Mit 15 zu 9 Stimmen bei 1 Enthaltung beantragt die Kommission demgegenüber eine regionale Erschöpfung. Dabei dürfen patentgeschützte Waren, welche im Inland oder im Europäischen Wirtschaftsraum in Verkehr gebracht werden, im Inland gewerbsmässig eingeführt, gebraucht und weiterveräussert werden. Um sicherzustellen, dass das neue System auch für Medikamente gilt, beantragt die Kommission mit 16 zu 9 Stimmen, die Spezialregelung für Medizinalprodukte in Art. 14 Abs. 3 des Heilmittelgesetzes (SR 812.21) zu streichen.
Die Mehrheit der Kommission ist der Meinung, dass durch einen Systemwechsel bei der Erschöpfung im Patentrecht ein wichtiger Beitrag zur Senkung der hohen Preise in der Schweiz geleistet werden kann. Sie betont, dass durch diesen Entscheid in keiner Weise der Mechanismus des Patentschutzes – der Schutz von Investitionen und Innovationen – geschwächt werden soll. Sie weist vielmehr darauf hin, dass das System der nationalen Erschöpfung in erster Linie die Vertriebskanäle schützt. Die dadurch zementierten Monopolstellungen führen letztlich zu hohen Preisen für die Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz. Schliesslich geht die Mehrheit der Kommission gestützt auf die Resultate von ökonomischen Studien davon aus, dass ein Systemwechsel im schweizerischen Patentrecht kaum wesentliche Auswirkungen auf die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit der hiesigen Firmen haben wird. Demgegenüber erachtet sie den positiven Effekt sinkender Preise als wesentlich bedeutsamer für die schweizerische Volkswirtschaft.
Ein Antrag für einen Systemwechsel hin zur internationalen Erschöpfung im Patentrecht wurde mit 11 zu 10 Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Die Minderheit hat sich für einen radikalen Systemwechsel ausgesprochen, um dank einem freien Wettbewerb die Konsumentenpreise wesentlich zu senken. Sie spricht sich gegen eine regionale Erschöpfung aus, da diese gemäss verschiedener Rechtsgutachten nicht mit den Verpflichtungen des internationalen Rechts namentlich des TRIPS-Abkommens vereinbar seien.
Die Kommissionsminderheit, welche den Antrag des Bundesrates auf Festlegung der nationalen Erschöpfung unterstützt, führt aus, dass dieses System einen grösstmöglichen Schutz für Innovation biete und damit die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit in der Schweiz wesentlich gefördert werde. Ein Systemwechsel würde demgegenüber einen Eingriff in die Eigentumsrechte darstellen und falsche Anreize setzen. So würde der Handel ungebührlich von Innovationen der forschenden und entwickelnden Industrie profitieren. Den Preissenkungseffekt eines Systemwechsels schätzt die Kommissionsminderheit als gering ein. Im Übrigen weist sie darauf hin, dass das geltende Kartellrecht den Missbrauch des Patentrechts verhinderte.

2. Änderung des Tabaksteuergesetzes 07.053
Die Kommission hat die Detailberatung zum Tabaksteuergesetz aufgenommen. Diese Gesetzesänderung verfolgt folgende drei Ziele: Erstens soll die Steuerstruktur in diesem Bereich vereinfacht und EU-kompatibel ausgestaltet werden. Gleichzeitig sollen dadurch Steuermehreinnahmen von jährlich mindestens 10 Millionen Franken gesichert und soll dem Bundesrat die Kompetenz für allfällige Steuererhöhungen erteilt werden. Das zweite – gesundheitspolitische – Ziel baut auf der abschreckenden Wirkung der – leichten –Steuererhöhung. Das dritte Ziel schliesslich ist die Einführung von Massnahmen zugunsten der Wirtschaft. Konkret handelt es sich dabei um eine administrative Entlastung aufgrund der Vereinfachung der Steuerstruktur und um die Schaffung von zugelassenen Steuerlagern.
Die Kommission ist ohne Gegenstimme auf die Vorlage eingetreten. Eine Kommissionsminderheit möchte den Entwurf allerdings an den Bundesrat zurückschicken mit dem Auftrag, keine weiteren Steuerbelastungen für Konsumenten vorzusehen. Die Kommission konnte die Vorlage noch nicht abschliessend beraten und wird sich deshalb an ihrer nächsten Sitzung wieder mit ihr befassen, damit das Geschäft in der kommenden Sommersession im Nationalrat behandelt werden kann.

3. Agrarfreihandelsabkommen mit der EU. Verhandlungsmandat
WTO Anpassung Verhandlungsmandat

Der Bundesrat hat am 14. März 2008 ein Verhandlungsmandat für ein Freihandelsabkommen mit der EU im Agrar- und Lebensmittelbereich (FHAL) und im Gesundheitsbereich verabschiedet.
Ein FHAL zwischen der Schweiz und der EU soll die Märkte für Landwirtschaftsprodukte und Lebensmittel gegenseitig öffnen. Das Abkommen würde sowohl tarifäre Handelshemmnisse (wie Zölle und Kontingente) als auch nicht-tarifäre Hürden (wie unterschiedliche Produktvorschriften und Zulassungsbestimmungen) abbauen. Neben der landwirtschaftlichen Produktion sollen auch die der Landwirtschaft vor- und nachgelagerten Stufen der Produktionskette einbezogen werden.
Die Kommission wurde gemäss Parlamentsgesetz zum Verhandlungsmandat konsultiert. Die Kommission sprach sich mit 12 zu 7 Stimmen bei 3 Enthaltungen grundsätzlich für die Aufnahme von Verhandlungen mit der EU aus. In ihren Augen bietet ein Freihandelsabkommen der Schweizer Landwirtschaft die Möglichkeit, ihre Produkte hindernisfrei auf einem wesentlich grösseren Markt abzusetzen. Im der Landwirtschaft vorgelagerten Sektor, würde ein FHAL den Bauern ermöglichen, ihre Produktionskosten zu senken und sich auf den Märkten zu behaupten, die in Zukunft vor allem aufgrund der Entwicklungen innerhalb der WTO in zunehmendem Masse liberalisiert werden.
Verschiedene Kommissionsmitglieder haben betont, dass dieses Freihandelsabkommen nicht zu einem Verzicht der Schweiz auf gewisse Aspekte ihrer Landwirtschaftspolitik auf dem Gebiet des Umwelt- und des Tierschutzes oder der Konsumenteninformation (Deklarationspflicht) führen darf. Schliesslich wies die Kommission darauf hin, dass es wichtig ist, Begleitmassnahmen vorzusehen, welche den Bauern ermöglichen, sich den neuen Gegebenheiten anzupassen.
Nach Auffassung der Minderheit ist ein Freihandelssystem für die Schweizer Landwirtschaft verhängnisvoll, da die Schweizer Landwirtschaft hauptsächlich wegen der höheren Produktionskosten mit der europäischen Landwirtschaft nicht mehr konkurrenzfähig sein wird. Ein FHAL würde somit unweigerlich zu einem unverantwortlichen Rückgang des Landwirtschaftseinkommens und somit zu einer eigentlichen Gefährdung des primären Sektors in der Schweiz führen. Der Selbstversorgungsgrad könnte stark sinken.
Im Weiteren befasste sich die Kommission mit der Anpassung des WTO-Verhandlungsmandats. Aufgrund der jüngsten Entwicklungen innerhalb der WTO und einem möglichen Abschluss der Doha-Runde ist eine Anpassung des Verhandlungsmandats der Schweizer WTO-Delegation unerlässlich, dies vor allem in den Bereichen der Landwirtschaft, der Industriegüter sowie der Offenlegung der Quelle genetischer Ressourcen im TRIPS-Kontext. Ebenfalls vorgesehen ist, die Dienstleistungsofferte der Schweiz zu revidieren.
Die Kommission diskutierte gemäss ihres Auftrages vor allem über Landwirtschaftsfragen. Im Hinblick auf die geplante massive Senkung der Zollabgaben beschloss die Kommission mit 11 zu 9 Stimmen bei 4 Enthaltungen, den Bundesrat aufzufordern, von einer Anpassung des Verhandlungsmandats für den Landwirtschaftsbereich abzusehen. In den Augen der Kommissionsmehrheit wären diese Abgabensenkungen – bei gewissen Produkten um über zwei Drittel des heutigen Satzes – für die einheimische Landwirtschaft nicht tragbar. Nach Auffassung der Minderheit dürfte es für die Schweiz kaum realistisch sein, sich dem Hauptanliegen der Doha-Runde zu widersetzen; dieses besteht darin, den südlichen Ländern den Zugang zu den Märkten der Industrieländer zu erleichtern. Die Schweizer Delegation muss sich vielmehr für die Beibehaltung der Ausnahmen für die sensiblen Produkte sowie für genügend lange Anpassungsfristen einsetzen.

4. Hearing zum Thema Finanzaufsicht

Die Kommission setzte ihre Anhörungen zum Thema Finanzaufsicht fort. An dieser zweiten Hearingrunde nahmen Paul Wright, Head of International Strategy and Policy Co-ordination der britischen Finanzaufsicht (Financial Services Authority) sowie Hans-Jörg Rudloff, Aufsichtsratsvorsitzender (Chairman of the Executive Committee) der Barclays Bank, teil.
Ebenfalls von der WAK-N angehört wurden zwei Vertreter der Eidgenössischen Bankenkommission (EBK), nämlich deren Präsident Eugen Haltiner sowie deren Direktor Daniel Zuberbühler. Die Kommission wird an ihrer nächsten Sitzung den gesetzgeberischen Handlungsbedarf erörtern und allenfalls die notwendigen Schritte einleiten.

Die Kommission hat unter dem Vorsitz von Nationalrätin Hildegard Fässler (SP, SG) und teilweise im Beisein von Bundesrätinnen Doris Leuthard und Eveline Widmer-Schlumpf sowie Bundesrat Hans-Rudolf Merz am 14. und 15. April 2008 in Bern getagt.

Bern, 15. April 2008, Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament

Die Kommission behandelte drei parlamentarische Initiativen, die den Konsumentenschutz verbessern wollen:
Sie beschloss mit 6 zu 4 Stimmen bei einer Enthaltung, einer parlamentarischen Initiative von Ständerätin Simonetta Sommaruga ( 06.489 Gegen missbräuchliche Klauseln im „Kleingedruckten“) Folge zu geben. Die Initiative fordert einen Gesetzesentwurf, welcher Grundsätze über Gültigkeit und Ungültigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und missbräuchlichen Vertragsklauseln festlegt. Weiter soll der Entwurf eine abstrakte Inhaltskontrolle vorsehen.
Entgegen der Meinung der Rechtskommission des Nationalrates bestätigte die Kommission mit 7 zu 4 Stimmen ihren Beschluss vom 13. November 2006, zwei weiteren parlamentarischen Initiativen ( 05.458 Pa. Iv. Sommaruga Simonetta. Verbesserung des Konsumentenschutzes. Fernabsatz und Gewährleistung; 06.441 Pa.Iv. Bonhôte. Mehr Konsumentenschutz und weniger Missbräuche beim Telefonverkauf) Folge zu geben. Sie stellt dem Ständerat entsprechend Antrag. Die erste Initiative fordert zur Stärkung der in ihrem Titel genannten Bereiche Änderungen des Obligationenrechts sowie des Bundesgesetzes über den unlauteren Wettbewerb. Sie nimmt damit Vorschläge eines vom EJPD ausgearbeiteten Entwurfes auf. Der Bundesrat beschloss Ende 2005, auf die in diesem Entwurf enthaltenen Massnahmen zu verzichten. Die zweite Initiative betrifft einen Teilbereich der ersten Initiative. Eine Minderheit beantragt, den Initiativen keine Folge zu geben.

Einstimmig stimmte die Kommission dem Beschluss der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates zu, einer parlamentarischen Initiative von Nationalrat Paul Rechsteiner ( 06.461 Pa.Iv. Rehabilitierung der Schweizer Spanienfreiwilligen) Folge zu geben. Die Initiative verlangt die Aufhebung der Strafurteile gegen Schweizerinnen und Schweizer, die im Spanischen Bürgerkrieg und in der Résistance für die Demokratie gekämpft haben. Die Kommission erachtet eine Anerkennung der Leistungen der Spanienkämpfer für die Demokratie auf diese Weise als angemessen.
Mit 5 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung stimmte die Kommission dem Beschluss der nationalrätlichen Kommission, der parlamentarischen Initiative von Nationalrätin Silvia Schenker ( 06.432 ; Erbrechtliche Zuwendungen und Schenkungen an Personen mit einer besonderen beruflichen Funktion) Folge zu geben, nicht zu. Das Geschäft geht somit an die erstberatende Kommission zurück, die ihrem Rat Antrag stellen wird (Festhalten oder keine Folge geben). Die Initiantin möchte im Zivilgesetzbuch eine Bestimmung einführen, die erbrechtliche Zuwendungen respektive Schenkungen an Personen, die aufgrund ihrer beruflichen Funktion (Rechtsanwältinnen und -anwälte, Pflegepersonen, Ärztinnen und Ärzte usw.) in einem besonderen Vertrauensverhältnis zur verfügenden Person stehen, verbieten oder wenigstens einschränken. In den Augen der Kommissionsmehrheit muss der Wille der verfügenden Person grundsätzlich respektiert werden und ist höher zu gewichten als der Schutz der Erben. Auch berge eine solche Bestimmung die Gefahr, dass erbrechtliche Zuwendungen an gewisse Personen einzig aufgrund derer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Berufsgruppe verboten werden.

Weiter beantragt die Kommission ihrem Rat einstimmig, eine vom Nationalrat angenommene Motion ( 07.3281 Mo. Nationalrat (RK-NR ( 05.092 )). Pflichten und Rechte von rechtsberatend oder forensisch tätigen Angestellten. Gleichstellung mit freiberuflichen Anwältinnen und Anwälten) ebenfalls anzunehmen. Die Motion verlangt eine Änderung des Bundesrechts in der Weise, dass Personen, welche als Angestellte einer Unternehmung für diese rechtsberatend oder forensisch tätig sind, hinsichtlich der Pflichten und Rechte den freiberuflichen Anwältinnen und Anwälten gleichgestellt sind. Nach Meinung der Kommission sollte diese Materie in einem speziellen Gesetz geregelt werden.

Schliesslich beantragt die Kommission einstimmig, eine Motion anzunehmen, die den Bundesrat beauftragt, mit einer Revision des Haftpflichtrechtes die Verjährungsfristen derart zu verlängern, dass auch bei Spätschäden Schadenersatzansprüche gegeben sind ( 07.3763 Mo. Nationalrat (RK-NR ( 06.404 )). Verjährungsfristen im Haftpflichtrecht).

Die Kommission hat am 18. Februar 2008 unter dem Vorsitz von Ständerat Claude Janiak (S, BL) in Bern getagt.

Bern, 15. April 2008, Parlamentsdienste

Quelle: Das Schweizer Parlament

Konkret wird das neu gegründete Unternehmen jeweils Minderheitsbeteiligungen zwischen 10 und 33 % bzw. zwischen 250’000 und 800’000 Franken bei den zu fördernden Unternehmen eingehen. Auch sogenannte nachrangige Darlehen mit oder ohne Wandelrecht („Mezzanine-Finanzierungen“) sind möglich. Die Laufzeit der Förderbeteiligungen an den Wachstumsunternehmen beträgt drei bis sieben Jahre. Die LUKB Wachstumskapital AG rechnet damit, sich pro Jahr bei drei bis vier Unternehmen zu beteiligen.

Die LUKB Wachstumskapital AG verfügt über ein unabhängiges, fünfköpfiges Investitionskomitee, das die Entscheide fällt, in welche Neu- und Jungunternehmen in-vestiert werden soll. Dieses Komitee ist breit abgestützt und besteht aus anerkannten Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Wirtschaft:

• Prof. Dr. Crispino Bergamaschi, Hochschule Luzern- Technik & Architektur, Vorsitz
• Prof. Dr. Ernst Brugger; BHP Brugger & Partner AG
• Dr. Markus Montigel, systransis AG
• Gabriel Tschümperlin, Tecton Holding AG
• Rudolf Freimann, Mitglied der Geschäftsleitung Luzerner Kantonalbank

Es ist zudem vorgesehen, dass externe Coaches die ausgewählten Neu- und Jungunternehmen professionell begleiten und betreuen.

Gemäss Bernard Kobler, CEO der Luzerner Kantonalbank, will die LUKB mit der Gründung der LUKB Wachstumskapital einen aktiven Beitrag zur Entwicklung des Wirtschafts- und Lebensraums Luzern leisten: „Als Unternehmerbank und Marktführerin für KMU im Raum Luzern, dank unseren exzellenten Marktkenntnissen und unserem Betreuungsansatz, der weit über die Unternehmensfinanzierung hinausgeht, sind wir prädestiniert für die Aufgabe, zukunftsträchtige Neu- und Jungunternehmen zu unterstützen.“

Quelle: Luzerner Kantonalbank

Die sol-E Suisse AG stützt sich dabei auf ihr breites Fachwissen und die langjährige Erfahrung der BKW und der JUVENT SA, welche diese sich in Bau und Betrieb von neuartigen Energieanlagen erworben haben, so des Sonnenkraftwerks Mont-Soleil, des grössten schweizerischen Windkraftwerks im Berner Jura und verschiedener landwirtschaftlicher Biomasseanlagen. Im Jurabogen sowie im Wallis legt sie einen Schwerpunkt bei der Windenergie.

Die Geschäftsstelle Westschweiz der sol-E Suisse AG steht unter der Leitung von alt Nationalrat Serge Beck und hat ihren Sitz im Gebäude der Société Électrique des Forces de l’Aubonne (SEFA), die ihrerseits Partner der BKW und der sol-E Suisse AG ist.

Quelle: sol-E Suisse AG

Die gut 6’000 jungen Menschen der PISA/TREE-Stichprobe wurden zwischen 2001 und 2007 jährlich detailliert über ihre Ausbildungs- und Erwerbstätigkeiten, ihre Gesundheit, Zufriedenheit und Befindlichkeit, aber auch über Aspekte wie Werthaltungen, soziale Unterstützung oder Drogenkonsum befragt. Die Stichprobe ist auf nationaler und sprachregionaler Ebene repräsentativ. Zahlreiche Ergebnisse wurden bereits veröffentlicht, bisher vor allem zum schwierigen ersten Übergang zwischen Schulaustritt und weiterführenden Ausbildungen. Die Ergebnisse sind alle auf der Projekt-Website unter www.tree-ch.ch verfügbar.

So hat TREE etwa deutlich gemacht, dass der Eintritt in die Berufsbildung für viele Jugendlichen ein regelrechtes Nadelöhr darstellt, das mit zum Teil jahrelangen Wartezeiten in Form von Zwischenlösungen, Brückenangeboten u.ä. verbunden ist. Die TREE-Ergebnisse zeigen auch, dass die Ausbildungsverläufe der Jugendlichen zu einem beträchtlichen Teil alles andere als gradlinig und direkt verlaufen. Nur gut die Hälfte eines Schulabgängerjahrgangs in der Schweiz steigt direkt in eine weiter führende Berufs- oder Allgemeinbildung ein und durchläuft diese bruchlos. Ein weiterer, Besorgnis erregender Befund von TREE ist, dass die soziale Herkunft in der Schweiz auch nach Erfüllung der Schulpflicht einen ausserordentlich starken Einfluss auf den Bildungserfolg hat.

Die aktuellsten publizierten Ergebnisse zeigen, in welcher Situation die TREE-Stichprobe sich sechs Jahre nach Schulaustritt, also durchschnittlich 22jährig, befindet. Sie legen u.a. offen, dass junge Erwachsene in diesem Alter im internationalen Vergleich seltener in Ausbildung, dafür aber häufiger erwerbstätig sind. Ausserdem frappiert, dass sie in der Romandie häufiger ohne nachobligatorischen Ausbildungsabschluss bleiben als in der Deutschschweiz.

Zwischen 2000 und 2007 wurde TREE von den Bildungsdirektionen der Kantone Bern, Genf und Tessin, vom Bundesamt für Berufsbildung und Technologie, vom Schweizerischen Nationalfonds und vom Bundesamt für Statistik mitgetragen bzw. mitfinanziert. Bisheriger Standort war die Erziehungsdirektion des Kantons Bern.

Mit dem Umzug an die Universität Basel tritt TREE in eine neue Phase. Der Schweizerische Nationalfonds SNF, der dem Projekt schon 2000-2003 eine Anschubfinanzierung gewährte, hat TREE in sein Portefeuille bedeutender sozialwissenschaftlicher Infrastrukturen aufgenommen und bis 2012 einen Kofinanzierungsbeitrag von insgesamt rund zwei Millionen Franken bereit bzw. in Aussicht gestellt.1 Die Universität Basel und weitere Projektpartner investieren im gleichen Zeitraum rund eine weitere Million Franken in das Projekt.

Diese bedeutenden Investitionen und die Anbindung an die Universität ermöglichen es unter anderem,

• die bisher erhobenen Daten in all ihrer Reichhaltigkeit (weiter) auszuwerten, besonders was die Phase des Arbeitsmarkteinstiegs betrifft;
• aus TREE eine attraktive Plattform für alle interessierten Forschenden zu machen;
• 2010 eine weitere Befragung der TREE-Stichprobe durchzuführen;
• den Transfer der TREE-Forschung in die Lehre einerseits, in Umsetzungen zu Händen einer breiteren Öffentlichkeit andererseits aktiv zu betreiben.

Hauptgesuchsteller und –verantwortlicher von TREE an der Universität Basel ist Prof. Max Bergman am Institut für Soziologie. Die operative Projektleitung haben der Bildungssoziologe und Projektinitiator Thomas Meyer und die Erziehungswissenschafterin Dr. Sandra Hupka-Brunner, die seit 2003 bei TREE dabei ist, gemeinsam inne.

TREE ist ein interdisziplinäres Projekt. Im Kern-Team und im Forschungsnetzwerk sind neben der Soziologie und den Erziehungswissenschaften die Psychologie, die Pädagogik, die Wirtschaftswissenschaften, sowie die Sozial- und Präventivmedizin vertreten. Der breite, interdisziplinäre Ansatz von TREE bringt es auch mit sich, dass das Projekt nicht nur eine Angelegenheit des Instituts für Soziologie, sondern ein Anliegen der Universität als Ganzes ist. So hat das Vizerektorat Forschung bereits zugesichert, das Projekt im Rahmen seiner Möglichkeiten auf Universitätsebene zu unterstützen. Das strategische Ziel dabei ist, einen Forschungsschwerpunkt im Bereich der Jugend-, Bildungs-, Transitions- und Arbeitsmarktforschung aufzubauen.

Quellen: TREE, Universität Basel

Die aktuelle Wachstumsabschwächung in den USA weist deutlicher als jeder andere Konjunkturzyklus zuvor auf den Anbruch eines «asiatischen Jahrhunderts» hin. Asien und auch die meisten Industrieländer spüren bereits die Folgen des ökonomischen und demografischen Wandels, der eine Reihe zentraler Wirtschaftsbereiche betrifft. Nach Varnholts Meinung werden es aber die asiatischen Volkswirtschaften sein, die künftig den grössten Einfluss auf die Entwicklung der ökonomischen «Global Village» nehmen.

Burkhard Varnholt, Chief Investment Officer, Bank Sarasin & Cie AG
«Die Weltwirtschaft hat sich in bisher einmaliger Art und Weise von der historischen Führung durch die US-Wirtschaft abgekoppelt. Gleichwohl ist die globale Boomphase noch nicht zu Ende – nur die Wachstumsmotoren haben sich verändert. Wenn sich Analysten und Investoren auf die neue Weltordnung einlassen, könnte 2008 zu einem Jahr viel versprechender Chancen werden.»

Wie Varnholt betont, erwirtschaften die Volkswirtschaften in der Region Asien-Pazifik gemessen an der Kaufkraft auf Paritätsbasis mittlerweile nahezu 37% des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP). So belief sich allein Chinas Anteil am globalen Wachstum im Jahr 2007 auf stolze 17%. Das ist deutlich mehr als der Beitrag der US-Wirtschaft. Insgesamt steuerten die Schwellenländer Asiens im letzten Jahr 40% zum globalen Wachstum bei; davon belief sich der von Entwicklungsländern geleistete Beitrag auf 52%.

Gleichzeitig setzt sich der Preisauftrieb an den Rohstoffmärkten fort. Vor dem Hintergrund steigender Preise für Lebensmittel und Energie übersteigt die aktuelle Teuerung bereits in 18 von 22 Schwellenländern das offizielle Inflationsziel. Dieser Trend dürfte aus drei Gründen noch einige Zeit andauern: Erstens kehren viele Länder zu politisch motivierten Preisfixing-Mechanismen zurück. Festpreise drosseln jedoch nicht die Verbrauchernachfrage und schaffen keine Anreize für produktionsorientierte Investitionen. Dadurch wird das Angebot immer knapper. Zweitens sind die Entwicklungsländer vor dem Hintergrund eines sich beschleunigenden Infrastrukturwachstums zunehmend bestrebt, ihren Zugriff auf wichtige Ressourcen rechtzeitig vor den anderen Wettbewerbern zu sichern. Drittens verbraucht die Agrarproduktion immer mehr Energie, da die globale Nachfrage nach Lebensmitteln um 50% gestiegen ist. Angesichts der weltweiten Wasserknappheit und fortschreitenden Wüstenbildung (Desertifikation) dürften sich Agrarprodukte und Energie weiter verteuern.

Bank Sarasin & Cie AG – www.sarasin.ch
Die 1841 gegründete Bank Sarasin ist eine der führenden Privatbanken der Schweiz. Ihr nachhaltiger Erfolg basiert auf Vertrauen, Diskretion, Kompetenz und Engagement. Zum Kerngeschäft gehören die Anlageberatung und die Vermögensverwaltung für private und institutionelle Kunden sowie das Fondsgeschäft. Anlagestiftungen, Corporate Finance und Finanzanalyse ergänzen das Dienstleistungsangebot. Die Sarasin Gruppe – mit Hauptsitz in Basel (Schweiz) – beschäftigt über 1 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Neben dem Hauptsitz in Basel hat die Bank in der Schweiz Niederlassungen in Zürich, Genf und Lugano. International ist die Sarasin Gruppe mit Tochtergesellschaften in Bahrain, Dubai, Frankfurt, Guernsey, Hongkong, London, München, Paris, Qatar und Singapur vertreten. Die Bank Sarasin ist eine Aktiengesellschaft und ihre Aktien sind an der Schweizer Börse SWX kotiert. Ihrem Mehrheitsaktionär Rabobank wurde von bedeutenden, internationalen Rating-Agenturen mit dem Triple-A-Rating höchstmögliche Kreditwürdigkeit zugesprochen. Gemessen am Kernkapital gehört die Rabobank zu den zwanzig weltweit grössten Finanzinstituten.

Quelle: Bank Sarasin & Cie AG

Sanierung Combino
14 Fahrzeuge sind mittlerweile saniert, mit ihnen wurden bereits wieder 300’000 Kilometer zurückgelegt, mit dem ersten sanierten Fahrzeug seit dem 12.03.07 allein 72’000 km. Der Einbau der Wanksteuerung hat sich sehr bewährt. Die sanierten Fahrzeuge laufen ruhiger, die neue Wanksteuerung hat sich als zuverlässig erwiesen. Fahrgäste und Wagenführer loben das deutlich bessere Laufverhalten der sanierten Fahrzeuge.

Saniert wird durch Siemens im Werk Uerdingen nach einem vereinbarten technischen Konzept. Die unsanierten Fahrzeuge haben mittlerweile bereits eine Fahrleistung von durchschnittlich 390’000 km pro Fahrzeug erbracht. Ihr individueller Zustand nach sieben Betriebsjahren wird vor Beginn der Sanierung erfasst und zusätzliche Massnahmen fallweise festgehalten.

Während der Euro 08 wird die Anzahl Combinos, welche ausser Betrieb sind, zurückgefahren, anschliessend gestaffelt wieder hochgefahren. Als Endtermin der Sanierung ist der 22.12.2008 vorgesehen.

Berner Tram Be 8/8
BERNMOBIL unterstützte die BVB in einer Krisensituation spontan und unkompliziert, in dem sie 5 Fahrzeuge des Typs Be 8/8 zur Verfügung stellten. Als Konsequenz daraus musste die rumänische Stadt Iasi auf die versprochenen Trams vorerst verzichten. Die BVB dankt an dieser Stelle BERNMOBIL und dem SECO, welches als Vertragspartner mit Iasi keine einfache Rolle hatte. Eines der Fahrzeuge wurde nämlich infolge des Brands im Depot Wiesenplatz so stark beschädigt, dass es fortan nur noch als Ersatzteilspender dienen konnte. Die verbliebenen 4 Fahrzeuge haben der BVB einen sehr guten Dienst erwiesen. Während ihres Einsatzes in Basel haben sie 520’000 km zurückgelegt. Dies entspricht ca. 30’000 km pro Fahrzeug und Jahr, oder 50% der Jahreskilometerleistung eines Combinos.

Good News für Kunden der Linie 14
Technische Gründe waren dafür verantwortlich, dass die Berner Trams ausschliesslich auf den Linien 1 und 14 eingesetzt werden konnten. Gleichsam als Dank an die Kundinnen und Kunden dieser zwei Linien hat die BVB nun eine gute Nachricht:

Nach und nach werden sämtliche 26 auf den Linien 1 und 14 eingesetzten dreiteiligen Tramzüge (Motorwagen, Niederflurwagen, hintere Anhängewagen) modernisiert. Das entsprechende Umbauprogramm läuft jetzt in der BVBWerkstätte an und wird im Jahr 2012 abgeschlossen sein. Zur Modernisierung gehören dabei folgende Massnahmen:

• Technische Revision der Motorwagen und damit hohe Laufruhe und reduzierte Lärmentwicklung dank vermehrter Spurkranz-Schmierung
• Neue Einzelsitze mit Stoffbezug für mehr Komfort
• Ansprechendes Innendesign (ähnlich Combino)
• Neue grössere elektronische Informations-Bildschirme mit den nächsten 4 Haltestellen, Umsteigebeziehungen und der Uhrzeit
• Aktuelle betriebliche Informationen auf den Bildschirmen

Um die Akzeptanz dieser Neuerungen bei den Fahrgästen zu testen, wurde bereits ein erstes Fahrzeug, der Motorwagen Nr. 495, als Prototyp umgebaut und auf den Linien 1 und 14 eingesetzt. Dieser ist nun seit einigen Monaten im Betrieb. Bei einer Fahrgastumfrage, auf welche 302 Personen geantwortet haben, hat sich gezeigt, dass sowohl Innendesign als auch die neue Informationstafel ausgesprochen gut aufgenommen werden.

Quelle: Basler Verkehrs-Betriebe

Die Schweizerische Post und das Logistikunternehmen DHL Express (Schweiz) AG haben sich über den Zugang zu den Postfächern für Paketsendungen geeinigt. Mit der Vertragsunterzeichnung gewährt die Post dem Logistikunternehmen DHL ab Anfang Juli 2008 den Zugang zu ihren Postfächern. DHL kann künftig Pakete, die mit der Postfachadresse des Empfängers versehen sind, zur Auslieferung an die Post übergeben.

Rahmenvertrag als Basis
Als Grundlage für die nun gefundene Einigung dient der am 1. Februar 2006 zwischen der Post und KEP&Mail, dem Verband der privaten Postdienstleister, abgeschlossene Rahmenvertrag. Dieser schuf die Rahmenbedingungen für konkrete Zusammenarbeitsverträge zum Netzzugang mit den einzelnen Postdienstleistern. Damit haben die beiden Unternehmen Post und DHL auf kommerzieller Basis eine Lösung gefunden.

Quelle: Die Schweizerische Post

Mit dieser Übernahme stärkt Roche ihre Forschungs- und Entwicklungspipeline durch die beiden grossen Forschungsprogramme von Piramed mit PI3-K-alpha in der Onkologie und PI3-K-delta bei Entzündungskrankheiten. Das PI3-K-alpha-Programm hat eine Substanz in der Phase I der klinischen Entwicklung und wird zurzeit in Zusammenarbeit mit Genentech, an dem Roche eine Mehrheitsbeteiligung hält, weiterentwickelt. Das bisher ohne Partner durchgeführte Entwicklungsprogramm mit PI3-K-delta befindet sich noch im vorklinischen Stadium und wird in das umfangreiche F&E-Portfolio der Roche-Gruppe im Bereich der Entzündungskrankheiten integriert.

„Die Integration der vielversprechenden Forschung und Entwicklung von Piramed festigt die führende Stellung von Roche in der Onkologie“, sagte William M. Burns, CEO der Division Pharma von Roche. „Innovative Medikamente haben die Krebsbehandlung zweifellos radikal verändert, doch Krebs ist nach wie vor eine der Haupttodesursachen. Daher setzen wir weiterhin auf Investitionen in die Entwicklung neuer Behandlungsmöglichkeiten. Zudem ergänzt diese Übernahme unsere Forschungsaktivitäten im Bereich behindernder entzündlicher Erkrankungen wie rheumatoide Arthritis“.

Michael Moore, CEO von Piramed, sagte: „Seit der Gründung von Piramed 2003 haben wir eine bedeutende Lizenzvereinbarung mit Genentech getroffen und unser sehr vielversprechendes erstes Onkologieprodukt in die klinische Phase vorangebracht. Die heutige Übernahme durch Roche unterstreicht den Wert unserer Pipeline und ist ein Beweis für die wissenschaftliche Qualität der Arbeit unseres Teams. Mit der unbestrittenen Exzellenz von Roche in Onkologie und Entzündungskrankheiten hat Piramed eine sichere langfristige Heimat für seine Forschung von internationalem Rang gefunden.“

Die Vereinbarung
Gemäss der Vereinbarung wird Roche 100% der Aktien von Piramed für 160 Millionen US-Dollar erwerben. Dazu kommen noch 15 Millionen US-Dollar für das Erreichen des ersten Etappenziels, die bei Beginn von klinischen Phase-II-Studien im Rahmen des Onkologieprogramms fällig werden. Der endgültige Transaktionswert ergibt sich aus der verbleibenden Nettoliquidität nach Abschluss der Transaktion, die noch von den Wettbewerbsbehörden geprüft werden muss. Die Übernahme wird voraussichtlich im Laufe des zweiten Quartals 2008 abgeschlossen.

Über die PI3-K-Programme
PI3-Kinasen spielen sowohl bei Krebs als auch bei entzündlichen Immunkrankheiten eine Rolle. Bei Krebs ist die Hochregulierung des PI3-K-Signalwegs ein sehr häufiges charakteristisches Merkmal, und verschiedene Komponenten dieses Signalwegs sind an der Entwicklung von Krebs beteiligt. Darüber hinaus hat sich gezeigt, dass die anhaltende Aktivierung des PI3-K-Signalwegs ein Hauptmechanismus der Resistenz gegen potenzielle Chemotherapeutika ist, die gezielt am epidermalen Wachstumsfaktorrezeptor angreifen. Präklinische Daten weisen klar auf den möglichen breiten Nutzen von Krebsmedikamenten hin, die diesen Signalweg auf der Ebene von PI3-K blockieren, insbesondere die Alpha-Isoform. Solche Wirkstoffe hemmen vermutlich die Vermehrung von Krebszellen und überwinden die Resistenz der Krebszellen gegen zytoxoxische Medikamente.

Die Delta-Isoform von PI3-K spielt eine wichtige Rolle bei entzündlichen Immunkrankheiten, vor allem solchen, die durch das erworbene Immunsystem verursacht werden. Inhibitoren von PI3-K-delta regulieren bestimmte Funktionen von B- und T-Zellen, Mastzellen und Neutrophilen herunter und haben eine wesentliche Aktivität in verschiedenen Versuchsmodellen menschlicher immunbedingter Entzündungskrankheiten gezeigt. Diese Daten deuten auf einen möglichen breiten klinischen Nutzen als neue Therapeutika in diesem vielfältigen Krankheitsgebiet hin.

Über Piramed
Piramed ist ein biotechnologisches Unternehmen, das neue Medikamente vorwiegend zur Behandlung von Krebs und immunbedingten Entzündungskrankheiten wie Arthritis und Asthma erforscht und entwickelt. Piramed ist führend in der Entwicklung hochselektiver Wirkstoffe, die verschiedene Isoformen des Enzyms PI3-K hemmen, deren Schlüsselrolle bei einem breiten Spektrum von Krankheitsprozessen zunehmend erkannt wird. Die führende Position des Unternehmens auf diesem Gebiet wurde 2005 anerkannt, als es eine Zusammenarbeit mit Genentech zur Weiterentwicklung seines PI3-K-alpha-Programms vereinbarte. Ausserdem verfolgt das Unternehmen in Eigenregie weitere Entwicklungsprogramme mit der Isoform PI3-K-delta als Angriffspunkt, die sich im Spätstadium der vorklinischen Entwicklung befinden, sowie einige Programme in früheren Phasen mit verschiedenen molekularen Ansatzpunkten. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.piramed.com.

Über Roche
Roche mit Hauptsitz in Basel, Schweiz, ist ein global führendes, forschungsorientiertes Healthcare-Unternehmen in den Bereichen Pharma und Diagnostika. Als weltweit grösstes Biotech-Unternehmen trägt Roche mit innovativen Produkten und Dienstleistungen, die der Früherkennung, Prävention, Diagnose und Behandlung von Krankheiten dienen, auf breiter Basis zur Verbesserung der Gesundheit und Lebensqualität von Menschen bei. Roche ist der weltweit bedeutendste Anbieter von In-vitro-Diagnostika sowie von Krebs- und Transplantationsmedikamenten, nimmt in der Virologie eine Spitzenposition ein und ist ferner auf weiteren wichtigen therapeutischen Gebieten aktiv, darunter Autoimmun-, Entzündungs- und Stoffwechselkrankheiten sowie Erkrankungen des Zentralnervensystems. 2007 erzielte die Division Pharma einen Umsatz von 36,8 Milliarden Franken und die Division Diagnostics Verkäufe von 9,3 Milliarden Franken. Roche unterhält Forschungs- und Entwicklungskooperationen und strategische Allianzen mit zahlreichen Partnern – hierzu gehören auch Mehrheitsbeteiligungen an Genentech und Chugai – und hat 2007 über 8 Milliarden Franken in die Forschung und Entwicklung investiert. Roche beschäftigt rund 79’000 Mitarbeitende. Weitere Informationen finden sich im Internet unter www.roche.com.

Alle in dieser Pressemitteilung erwähnten Markennamen sind gesetzlich geschützt.

Quelle: Roche AG